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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 188

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 188 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 188); . 3 S t U 000187 i - iss - 001 - 233/31 V7;ldcrcprüchsfroihoit und L B c!: ©nl o oig kc i t r!cr, - Ermittlungs©rneb-nispcs an riio Vorbereitung der Gerichtsverfahrens Herangehen und ürot in der Hauptvor’nr ndlunn überraschend und unvorbereitet mit der tatsächlichen BeweisInno konf rontiert ,,:mrrien. Dia Verantwortung des Untersuchunnsorgans ist nicht auf das Er-nittlungsvcr f ehren beschränkt, sondern umfaßt in jeden Fall auch die umfassende und objektive Informiorung He r ,y°r~ f ehrensbeteil inten Obe r dic 2rgcbni.oso c!er Dewoisführune in 2r-n 1111 unesvorfahrgru Dins geschieht durch die Gerichtsakten und gegenüber den Staatsanwalt durch den Schlußbericht. Dementsprechend schienen wir vor, im.Schlußbericht grundsätzlich die von beschuldigten gestellten Hov/eissnträge und sein Vorteidigungsvorbringen darzustellen und stets eine beweiskräftige .Auseinandersetzung mit domEntlastungsvorbringen des Beschuldigten zu führen. Die darqcsteilte bewoiserhobliche Konsequenz unwidorlegter Verteidigungovrbrirjjgen dos Beschuldig* ten erfordert unseres Erachten? zwinqcöfid'% .iVn Schlußbericht die Ergebnisse Her Hurehge führten BevfQungsnaSnahmen zur Widerlegung des Verteid5.gungsvoon des Beschuldigten dsrzust eilen. i\S Hins weitere Konsequenz düs dem Dargelegten besteht in der objektiven Da rs,tplling widersprüchlicht;r bzvr. 1 ückonhaf t cr Untorsuchunos isso in Schluß bericht . E s w u r c s bereits wiederholt betont, daß und worum die Beweisführung im Ermittlungsverfahren trotz Ausschöpfunn sämtlicher im Einzelfall gegebenen Bcnveisführungsmaßnshmen nicht problemlos ist. Das betrifft insbesondero die oftmals gegebene Vielzahl einzelner strafrechtlich relevanter Hendlungskomplexe und Einzelfakten. Zu manchen dieser Feststellungen kann ihr Wahrheitswert mit Gewißheit bestimmt werden, zu anderen können im Ergebnis der Dc-weisführungsmaßnshmen im Ermittlungsverfahren nur Wahrschein-lichkeitsausssgen über ihren Wahrheitswert getroffen werden. Das resultiert in der Regel daraus , daß nicht ausräunbare Widersprüche in Untorsuchungsergebnis oder nicht schließbare 1 1 VgT. CG-Richtlinie zur 3oweisführunn, in "Dokumentensanmluno zum StrafProzeßrecht" , WS 0H3 005 - 40/78, S. 5 3;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 188 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 188) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 188 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 188)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet zur rechtzeitigen Aufdeckung der durch imperialistische Geheimdienste und anderen feindlichen, insbesondere terroristischen und anderer extremistischer Zentren, Organisationen, Gruppen und Kräfte gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.

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