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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 187

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 187 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 187);  ' 008186 .1 1 87 WS S!-!S 001 - 233/31 Dadurch wird die oben hervorgehobens Verantwortung 'der'XJh'tör-' suchuncisornons des MfG speziell. in bezug auf die Deweisführung und die abschließende Doweisv/ürdinung nochmals untcrctrichon , auch in bezug auf nie von uns erhobene Forderung, daß Voraussetzung für die Begründung des hinreichenden Tatverdachts die durch die Ergebnisse der Herzeisführung in urmittlungsverfehren fcstgostelltc Gewißheit des V.’ohrheitsv;e!'tes der entsprechenden' Ern i111 u ng se ro c -bnisse so in nuß. Kann na mli ch zu d~n vo: r c ?. chcndr.n Tatverdacht orf aßton Unotund ren - daß der Boi te die entsprechende Straf tat begangen hat - de r zveifi U : p. Osnols nichterbracht werden, dann muß das bereits auf die Ab- schlüße nt e che idung durch das Untersuchungsorgan entscheidenden Ei.nfluG haben. Kann die Gewißheit der Untorsuchungoorgcbnisse :ur l-, - t - „ !- c n t oder andere die straf re Fest s t o 11 u n g e n n i c h t g o t r o f f e n v; c r io oh 1 uBcntso.!“nidu nc ro;;a1 des f c' ( F.'i StPO: in nieset r,rrg 11 ,, den Ujt a ~~Öjpjgy n i t d en Täter , zur Sc hu' \ } r~: rS V L* 1 c : i 1 tvor t lichkeit bog rl erden 'ys.oo eilt her eite o r qjdL© hl! na so r o o ns $ 1 } ö G e ■ - f?" p4: lt zugunsten dos nrl \1 p p d *r 4r ’j ; f:r p \yn p !* fr J*j p 1 f r■ r Un’! c Ü t Z1 ich !Cit : i r) . i - r-.r* -.‘‘O p A A r- - nl. ui!,;: u J. - / . sioen Erfordernisse des Verse hin r. derJE i nctoll€thf; ifre s V o r f ? h r c n; Ziff. GtPO zu übof’VfeBgn. Die hier dargot.lltch boivoisnsZincn Er Schlusses dos Ermittlungsverfahrens und die souveräne Stellung des Gerichts in Beneisprozeß führen zu unmittelbaren proh tischen Konsequenzen für die abschließende Demoisv.Tirdinung in Schlußbericht. Sie betreffen insbesondere die konhrcto und detaillierte snchvorhaltobezogcne Auseinandersetzung rit der Beweis läge . In Schlüßhnrlebt muß dis tatsächliche Bowel sinne ob.iek tiv und korrekt dar cos tollt werden . Es vznro unverentror t-lich und in Anbetracht der skizzierten Beweisführungspflicht des Gerichts auch sinnlos, in Schlußboricht den Eindruck einer eindeutigen Deweislege zu sämtlichen Detailfreren zu erwecken, beispielsweise dadurch, daß vorhandene widerspräche Unklarheiten und Ungereimtheiten durch elegante Formulierungen umgangen werden. Es könnte die Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens und damit die engestrebton politischen Ziele ernsthaft gefährden , wenn Staatsanwalt und Gericht in Vertrauen auf die;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 187 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 187) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 187 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 187)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit ist jedoch - wie an anderer Stelle deutlich gemacht wird - ein unverzichtbares Erfordernis an die Tätigkeit der Linie Untersuchung.

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