Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 182

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 182 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 182); WS BUS 001 - 233/31 führer aber auch-mitunter bisher unbeachtet gebliebene Erkenntnisse über die Bsweislagc und teilweise sogar neue Einsichten zu non aufzuklarenden Geschehen vermitteln Das ist teilweise psychologisch bedingt: In Anbetracht des moist gegebenen zeitlichen Abstands von der Durchführunn der ioweiiioon -J -’ Untersuchungshandlung, die für den Untersuchungsführer häufig mit positiven oder negativen Emotionen verbunden ist, ist seine Kritikfähigkeit in bezug auf die beweiserheblichen Einzel helfen jetzt stärker ausgeprägt, zumal er sich bei der Vorbereitung und Erarbeitung des Schlußheric-hts der dem gegenüber relativ erlebnioarmen Aufgabe der Zusammenfassung.der Fakten sowie ihrer sachlichen und korrekten Bewertung ausgesetzt weiß. Beide Aspekte weisen nochmals auf die eingangs hervorgehohene Notwendigkeit der ständigen Poweiswürdioujjfeyjg'i-n, damit nicht erst beim Abschluß r’*'- r, - !es Ermittlungsvobisher unbeachtet gebliebene Erfordernioso der Beweisführung hervortroten, die dann meist unter dem ZeitdruckÖer ablaufenden Frist nschoe- hol iS.- t werden müssen. % X r X Die abschließende Deweisv;n jmdinung istinihrem Schwerpunkt da- --------------------------- rauf perichtot , feszustplli .cn und dokumentarisch zu bogrunden, daß der '-Vahrheittn*%N?s der Untorsuchunnseroobnisse über dns. Vor-liegen der vom Tatbestand bezeichneton Straftat, die Identität dos BenchulrMnton mit dem Täter, die Erfüllunn der objektiven ~t . n - - L ' - - - - , I - l’~ und subgekt ivon Tat best nndsnerknale sovvio t"; be r die E;c 1 ctonz c'cr st ro f verschärf onr* oder strafmildernd wirkenden Umstände mit GcwiP-hoit bestimmt ist. Dos erfordert eine nochmalige Prüfung der Beweisgründe, der objektiv bestehenden Beziehungen zwischen ihnen sowie zu den jeweils zu beweisenden Teilergebnissen sowie insbesondere die Auseinandersetzung mit möglichen Gegengründen. Mur wenn in der abschließenden Bewoio-v/ürdigung jegliche real existierenden Gcgennrunde ausgeräumt sind, ist der Beweis des Wahrheitswertes des jeweiligen Untcr-suchunpsernebnisses erbracht. Von besonderer Bedeutung für das Erkennen möglicher Gegengründe ist die umfassende Gewährleistung des Rechts des Beschuldigten auf Verteidicuna während des nesamten Verlaufs des Ermittlunqs-;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 182 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 182) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 182 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 182)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.

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