Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 169

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 169); WS 3HS neu - 233/31 ö 0 016 S - 1 09 - die Straftat sowie zur Festigung. c'er Dewoislage entsprechend -den dazu in Abschnitt 2.2.3. entwickelten Hinweisen i Neu erschlossene Beweismittel und die dadurch neu bekennt werdenden Informationen dürfen nicht ohne Cborprüfung in das Rekonstrulctionsbild cinflioßen. Sofern oben unter 2.3.3,1. dargestellte ! 'öglichkeiten der Bestimmung ihres Wahrheits-wertos existieren, sind cis zu nutzen. Wenn sich solche Möglichkeiten nicht bieten, sind das neue Beweismittel und die daraus resultierenden Informationen dennoch einer gründlichen Beurteilung ihres Wahrheitsgehalts zu unterziehen. Da es sich bei den nicht sofort oder nicht umfassend überprüfbaren In- formationen häufig um Aussagen von Beschuldigten oder Zeugen handelt , sollen hier die wicht ipsten Aspekte dor Beurteilung des V/ahrheitcgohalts von Beschuldigtqnausscgeji dargestellt wer- den. Ausgangspunkt ist die msrxistisch-lep,i'histischo Erkenntnis j&r, daß jeder gesunde Mensch in der ist, unter zielstrebiger Nutzung seiner Sinnesorgane und mittels dos Denkens die objektive Realität adäqu#t. widorzuspiegaln. Das gilt selbstverständlich auch für Beschuldigten. Er ist grundsätzlich fähig, die objektiven und subjektiven Umstände von ihm geplanter, vor bereitest er und durchgeführter Handlungen und ihre Wechselbeziehungen zur natürlichen und gesellschaftlichen Um- welt entsprechend den tatsächlichen Gegebenheiten wahrzunehmen, im Gedächtnis zu speichern und wiederzugeben. Die Handlungsprozesse, ihre Wahrnehmung, Einprägung und Bewertung sowie im besonderen Maße die Aussagcleistungcn des Beschuldigten sind jedoch stark durch die Persönlichkeit des Beschuldigten, besonders durch seine Einstellungen und Motive geprägt , so daß nebpn Momenten der objektiven Widerspiegelung immer auch verfälschende und mitunter fälschende Momente der subjektiven Bewertung und Entstellung des Wiclergespiegelton in die Aussageleistungen des Beschuldigten eingehen. Diese Erkenntnisse der marxistisch-leninistischen Psychologie berechtigen unseres Erachtens jedoch nicht dazu, jeder Beschuldigtenaussage von vornherein die Eigenschaft abzusprechen, die objektive Realität wahrheitsgemäß widsrzuspiogeln. Das würde ebenso einen Verstoß;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben voll auszuschöpfen. Das setzt natürlich voraus, die entsprechenden rechtlichen Regelungen genau zu kennen und ihre Anwendungsmöglichkeiten sicher zu beherrschen. Dazu muß vor allem auch die ideologische Klärung des Problems, daß Fernbeobachtungsanlagen vorrangig der Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sewie der Sicherheit des Lebens und der Gesundheit der Mitarbeiter der Linie und weiterer Personen gerichtet ist. Die Mitarbeiter müssen desweiteren fähig und in der Lage sein, zwischen feindlichen Handlungen, böswilligen Provokationen, negativen Handlungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Untersuchungsführer bei der Erarbeitung von Wer-isWer-Informationen zu verstärken. Ungeachtet immer wieder auftretender Schwierigkeiten sind die zuständigen operativen Diensteinheiten zu veranlassen, entsprechend enqualifiziertenlnformationsbedarf vorzugeben.