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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 164

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 164);  00163 L- 16 h WS DHS 00.1 - 233/0:! such auf die Cbereinstimnung zweier Aussenon in oct. Unto, suchungssrboit und in Strafverfahren zu. -Allein nie Cboi in Stimmung der Aussagen zweier Beschuldigter begründet, '.i,-bereits am Beispiel deutlich gemacht wurde, keine uewißh it über den Wehrhoitswert dieser Aussagen. Ein metaphysischer Vergleich beliebig vieler Erkenntnisrosult kann trotz 0'boreinstInnung nicht zur Gewißheit oes ./ahrli-it.-wertes der übereinstimmenden Informntionon führen, weil e, sich immer auf der Ebene der IVidcrspiegelung der objektiven Realität bewegt und das Praxiskriterium fehlt. Um durch Übereinstimmung zweier Ausssne iJijrer-ahrhAsert bestimmen zu können, bedarfes folglich mos llsch ui?esl die 0bcreinstimmunn durch die wahrh e 11 s o e mi*1 15 der oblektiyon Realität in jeder der b©idertAigago ist. Dieser Nachweis ist’ entweder durch Vornleich mit der objektiven Realität - beispiolsweispean 'Änd der ciniaenon TatsechsnfostStellungen oder dnd'Scb* zu fuhren, a.-.l. anderen Gründe, die eine 0 b© po ins t xroiau ng hor-/on u , cn könn.-.i, ausgeschlossen werden. Osgist es notwendig, die Dialektik des Bewe is ve r fahre ns f-Sfi*' dar. Beweis nutzbar zu machen, ir.- -cn die Art und Weise drds Zustandekommens der o bare inst immune beider Aussegeg. dowie-’r'er Umfcnn und die konkreten Dctc.io.s u-Obere instInnung als Beweisgründe erschlossen werden. Das soll an folgendem Beispiel erläutert werden. Durch die Aussagen eines Zeugen wird bekannt, daß der Beschuldigte sic*h an einem markanten Ort - bei- . spielsweise Brücke auf der Autobahn bei Km-Stnin 27,5 -mit dem Kurier einer kriminellen Menschenhöndlcrbende getroffen habe. Der Zeuge kann den genauen Zeitpunkt dieses Treffs bestimmen, er habe den Beschuldigten mit seinem Pkw an diesen Ort gefahren und das Treffen aus einer gewissen Entfernung beobachtet. Der Beschuldigte habe ihm anschließend mitnoteilt, daß es sich bei seinem Kontaktpartner um einen "Fluchthelfer” gehandelt habe. Der Bcschuldinte hat bisher über dieses Treffen keine Au sagen gemacht, sondern behauptet, sich erst an Tage vor seiner Festnahme kurzfristig auf Grund eines überraschen erhaltenen telefonischen Angebots entschlossen zu hoben, sich ausschleusen zu lassen.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 164) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 164)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit bestimmte Personen zwingend zu solchen Reaktionen zu veranlassen, die die Lösung operativer Aufgaben ermöglichen oder dafür günstige Voraussetzungen schaffen.

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