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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 142

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 142); V1 kz - WS DMS OOÜ - 233/31 Sie ist in Abhängigkeit von objektiven und subjektiven Be-dingungen ebenfalls sehr unterschiedlich gestaltet . Sie kann nach vorangegangenen Einschätzungen operativer Materialien sehr detailliert sein und sich in anderen Fallen auf den bloßen Auftrag beschränken, sich am Ereignisort Klarheit zu verschaffen. Inhaltlich sollte allerdings jede Einweisung durch den Dienstvorgesetzten stets auf realistische Ziele und wahre Untersuchungsergebnisse orientieren. Der Dienstvorgesetzte muß unbegründete und voreilige Schlüsse aus den vorliegenden Ausgangsmaterialien vermeiden, da durch die vorhandenen Informationen nicht getragene Einschätzungen und Zielstellungen geeignet sind, das Vorgehen des Untersuchungsführers in falsche Richtungen zu lenken, den Kenntnissen und Erfahrungen des Untersuchungsführers sowie seinem Denkvermögen. Ein auf dem speziellen Arbeitsgebiet erfahrener Untersuchungsführer stellt auf Grund seiner umfangreichen Kenntnisse und Erfahrungen bei der BeurteilufltiMer' vorhandenen Ausgangs- gf / materiellen ganz andere Zusammenhänge her als ein unerfahrener Mitarbeiter mit geringen Kenntnissen. Eine zentrale Rolle bei der Einschötzuno' von Ausnanosmaterialien spielt das Vor- y" r stellungsvemögen des Untersuchungsführers. Er muß sich ständig bewußt und zielgerichtet darum bemühen, die Vorhände- fjS .■ nen Daten realistisch zu verarbeiten, seine Vorstellungen immer an der Realität zu überprüfen und zu konkretisieren und sich vor Wunschdenken hüten, der dem Untersuchungsführer zur Verfügung stehenden Zeit für die Analyse des vorhandenen Ausgangsmaterials. Der Untersuchungsführer muß Gelegenheit erhalten, sich vor Beginn seines Einsatzes über das vorliegende Ausgangsmaterial detailliert zu informieren. Es hot sich als äußerst nachteilig erwiesen, wenn insbesondere vorliegende Ergebnisse einer operativen Bearbeitung dem Untersuchungsführer oder dem zuständigen Dienstvorgesetzten der Linie IX vor Beginn der Erstvernehmung aus Zeitgründen nicht oder nur oberflächlich zur Kenntnis gelangten. U J LU 000141 C.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 142) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 142)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , wird in den folgenden Darlegungen deshalb zunächst bewußt von der in der Praxis in der Regel gegebenen Verquickung mit politisch-operativen Zusammenhängen abgesehen.

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