Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 123

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 123 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 123); 000122. i 123 - WS DHS t50l.-. 233/81 indirekte Beweismittel erst in der abschließenden Beweis-Würdigung ihre beweiserhebliche Bedeutung erkennen. Sie besitzen eine solche nur, wenn die aus ihnen gewonnenen und als wahr gesicherten Informationen obj ektiv in einem solchen Verhältnis zu aus anderen Beweismitteln gewonnenen Informationen sowie zu anderen Beweisgründen stehen, daß sie des Vorliegen -der zu treffenden Feststellung mit Gewißheit begründen. Die in der Realität bestehenden Beziehungen zwischen don Einzolinformationen und dem aufzuklärenden Geschehen worden in der Erkenntnistätigkeit des Untersuchungsführers durch logisch schlußfolgerndes Denken nachvollzogen. Nur wenn die aus verschiedenen Beweismitteln resultierenden überprüften Informationen in einem selchen logischen Verhältnis zueinander stehen, daß sie des Vorlieaen des beweiserheblichen Einzel- faktes zweifelsfrei begründen - c!. h. insbesondere, daß jede andere Erklärungsniöglichksit ausgeschlossen ist! kann damit der Beweis geführt werden, daß dieser Fakt real gegeben ist. Der Indizienbeweis ist folglich inmelian die Existenz mchrerer indirekter Bewslsnittel geen , deren Inf ormat ionsgehe 11g in einem solchen Verhak ■kifefiinander und zur zu beweisen- den Beweisthese stejre-p ,’lfaß die bewußte Nutzung dieser objektiv best ebenden Beziehungen die Gewißheit des Wohr-heitswertes der -sjbef reffenden Aussage best inmt . Die beweiserhebliche Bedeutung des einzelnen Beweismittels resultiert nur aus diesem objektiv genebenen Zusammenhang. Es wäre deshalb in diesen Fällen unrichtig, dem Beweismittel von vornherein - noch ehe die Möglichkeit der Indizienbeweisführung besteht - die Qualität eines indirekten Beweismittels z-u unterstellen. Wir betrachten es im Beweisführungsprozeß als potentielles Beweismittel; ob es tatsächlich beweiserhebliche Bedeutung besitzt - also ob sein Informationsgehalt mit dem Gegenstand der Beweisführung in einem indirekten Zusammenhang steht und/oder ob es im Zusammenhang mit anderen Beweismitteln Beweisgründe zum Nachweis der Wahrheit von Umständen erbringt, die vom Gegenstand der Beweisführung erfaßt werden -, muß sich erst im Prozeß der Beweisführung heraussteilen. Das;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Rechtspf rga nen Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat sich insgesamt kontinuierlich weiterentwickelt, was zur Qualifizierung gleichermaßen der operativen als auch der Untersuchungsarbeit beigetragen hat.