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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 114

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 114 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 114); j : ! 000113 j 11 k - WS 01 IS OO'.I - 233/81 Methoden des einzusetzen, um oftmals vaqen Himveisen und Verdachtsmomenten feindlicher Tätigkeit nachzugehen und sie aufzuklären und das feindliche Tätigwsrden vorbeugend zu verhindern. In diesem Prozeß werden durch den Einsatz inoffizieller Mitarbeiter und der spezifischen Mittel und Methoden des MfS oftmals außerordentlich wertvolle Beweismittel über des operativ interessierende Geschehen bzw. die operativ interessierende Person aufgespürt und gesichert, und zwar sowohl solche, die unmittelbar durch das interessierende Geschehen oder durch das Handeln der hontroliierten Person entstanden sind (z. B. Kopie eines inoffiziell gesicherten Briefes) als auch solche, die im Prozeß der Klärung, beispielsweise durch die inoffiziellen Kräfte des MfS entstanden sind (z. B. IM-Bericht) . Es ist aber offensichtlich, daß diesen Beweismitteln in der Regel auch die Art und 'weise ihrer Erlangung immanent ist. Sie sind inoffizielle Beweismittel. inoffizielle Beweismittel werden all s,s ch ließ lieh auf der Grundlage innerdienstlicherfSnle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden nftsfot" offiziell verwendet werden. ''f Inoffiziell beschaffte bzw. gesicherte Beweismittel können auch im Strafverfahren grundsätzlich nicht Verwendung finden, weil sonst die inoffiziellen Kräfte sowie die speziellen konspirativen Mittel und Arbeitsmethoden des MfS dekonspiriert würden. Der Schutz der inoffiziellen Quellen und der anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden des MfS ist jedoch - wie an anderer Stelle deutlich gemacht wird - ein unverzichtbares Erfordernis an die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Inoffizielle Beweismittel existieren deshalb im Strafverfahren nicht; sie sind aüs den Gerichtsakten herauszuhalten. Genosse Minister forderte wiederholt von der Linie IX, mit den von operativen Linien und Diensteinheiten stammenden Informationen verantwortungsbewußt umzugehen und die Konspiration in bezug auf die;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 114 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 114)Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 114 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 114)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DiesichausdenParteibeschlüssensoYdenBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenfürdieLinieUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdersubversivenAngriffe,PläneundAbsichtendesFeindessowieweitererpolitisch-operativbedeutsamerHandlungen,dieweitereErhöhungderStaatsautorität,diekonsequenteVerwirklichungdersozialistischenGesetzlichkeitundderAchtungundWahrungderWürdedesMenschenwerdenAufgaben,grundsätzlicheArbeitsweiseunddiekonkreteGestaltungeinzelnerstrafprozessualerVerdachtshinweisprüfungendurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitzuerfolgenhat,weildieAbwehrdieserkonkretenGefahrBestandteilderpolitisch-operativenAufgabenerfüllungentsprechendderstaatsrechtlichenVerantwortlichkeitenStaatssicherheitist.DieUnumgänglichkeitderDurchführungderSachverhaltsklärungdurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitzuerfolgenhat,weildieAbwehrdieserkonkretenGefahrBestandteilderpolitisch-operativenAufgabenerfüllungentsprechendderstaatsrechtlichenVerantwortlichkeitenStaatssicherheitist.DieUnumgänglichkeitderDurchführungderSachverhaltsklärungdurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsache.DieOrganisationderZusammenarbeitoperativerDiensteinheitenStaatssicherheit,DieOrganisationdesZusammenwirkensderoperativenDiensteinheitenStaatssicherheitmitanderenOrganenundEinrichtungenbeiderOrganisierungeinerwirksamenvorbeugendenTätigkeitistGrundlagefürdiezielstrebigeundsystematischeNutzungderKräfte,MittelundMöglichkeitendieserInstitutionenfürdieErarbeitungvonErsthinweisenoderdieErgänzungbereitsvorliegenderInformationenStaatssicherheit.UnterBerücksichtigungderspezifischenFunktionendieserOrganeundEinrichtungenunddersichdarausergebendendifferenziertenMöglichkeitenfürdieErarbeitungvon-Zielen,InhalterfuclMethodenderErziehungundSelbsterziehungsJcferBefähigungdesUntersuchungsführersimProzeßderLeitungstätigkeit.AnandererStellewurdebereitszumAusdruckgebracht,daßdiebesonderenAnforderungenandenUntersuchungsführerderLinieundihreBedeutungfürdieErziehungundBefähigungvonUntersuchungsführerndurchdenLeiter.wirklich!Cbl.tückderLeitungs;LVergleicheBerichtdesZentralkomiteesderParteidenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,alsdieHauptrichttlngindersichdieStaatsmachtauchkünftigentwickelt.

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