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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 70

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 70 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 70); - 70 - WS JHS 0001-257/83 2.3. Spozifischo rechtspclitischc, strafrechtliche und straf-vorfahrcnsrechtliche Anforderungen bei der Einleitung, der Bearbeitung und den Abschluß von Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren 2.3*1. Zur Notwendigkeit und den spezifischen Hauptrichtur.gen der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von 1Д bis unter 18 Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben des MfS zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ist die Untersuchung gosellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von 14 bis unter 18 Jahren ein politisch bedeutsamer und relativ eigenständiger Aufgabenkomplex. Er umfaßt die Einleitung, die Bearbeitung und den Abschluß von Ermittlungsvarfähren gegen Jugendliche (einschließlich die Aufklärung und Bearbeitung entsprechendar Vorkommnisse) wegen gesellschaftsschädlicher Handlungen, die - Bestandteil der gegnerischen Versuche sind, eine politische Untergrundtätigkeit bzw. innere Opposition zu inspirieren und zu organisieren oder - als Vorfeld anzusehen sind, weil sie die staatliche Sicherheit bzw. die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträch tigen, eine negative politisch-ideologische Masser.v/irksam- keit erzeugen und sich objektiv für den feindlichen Miß- 2 brauch eignen (können). In diesem Abschnitt wird der Begriff Jugendlicher inner im engeren strafrechtlichen Sinne für solche Jugendlichen gebraucht, die strafmündig, aber noch nicht volljährig sind, d. h. über 14, aber noch nicht 13 Jahre, vgl. § 05(2) StGB Der Arbeitebegriff des Vorfeldes wird gerade in Hinblick ou die behandelte Altersgruppe in einem relativ -weiten Sinne verstanden. Die Autoren beziehen sich daboi u, a. auf die vorliegenden Forschungsergebnisse, vgl. Infornaticn zur Forschungsarbeit: "Die politisch-operative Bekämpfung des feindlichen Mißbrauchs gosellschaftcv.idriger Verhaltensvvei- oen Jugendlicher, fi CI - 73/C1), S. 4/5. Kopie AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 70 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 70) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 70 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 70)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Wachsamkeit eine unverzügliche gegenseitige Verbindungsaufnahme zu gewährleisten. Der Abbruch der Zusammenarbeit mit dem Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit durch Staatssicherheit erfolgt in der Regel bei Entfallen des operativen Interesses Staatssicherheit für eine weitere Zusammenarbeit; bei Dekonspiration, soweit nicht die Zusammenarbeit durch offiziellen Kontakt fortgesetzt werden kann; bei Feststellung seiner Unzuverlässigkeit.

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