matomo

Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 69

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 69 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 69); 69 WS OHS оСЮІ-257/83 Die Klärung des Sachverhalts umfaßt alle Handlungen, die das Ziel haben festzustellen, was tatsächlich Vorgelegen hat, wie und warum es zu dem gefährdenden bzw. störenden Ereignis oder der Handlung gekommen ist. Das schließt auch die Feststellung objektiv verletzter Rechtsnormen und der Schuld ein. Der Begriff ist nicht nur auf die Zuführung und Befragung der Person beschränkt, sondern schließt auch sich daraus ergebende Überprüfungsmaßnahmen ein. Dies bedeutet, daß eine Person auch nach der Befragung, gegebenenfalls auch gegen ihren Willen, festge-haiten werden kann, wenn sich zum Beispiel aus den in der Befragung gemachten Aussagen weitere Oberprüfungsmaßnahmen ergeben, deren Ergebnis für eine abschließende Entscheidung notwendig ist. Aber auch bei einer derartigen Situation muß die Klärung des Sachverhalts unverzüglich erfolgen und die Ausschöpfung der genannten Höchstfrist die Ausnahme darstellen. Beinhalten die im Ergebnis der Sachverhaltsklärung getroffenen Feststellungen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat, sind die dazu notwendigen Oberprüfungsmaßnahnen und gegebenenfalls weitere Zuführungen bereits nicht mehr auf die Regelungen des VP-Gesotzes, sondern auf die Bestimmungen dos § 95 StPO zu Stützen. Daraus ergeben sich allerdings keine Veränderungen hinsichtlich der Frist. Die dargestellten Pflichten und Befugnisse der Untersuchungsabteilungen des MfS, die sich aus der Verfassung der DDR, der Strafprozeßordnung und dem VP-Gesetz ergeben, bestimmen die Erfordernisse, Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit des MfS. Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung des MfS einzusetzen, auch auf dem Gebiet der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher. r Kopie FIStU AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 69 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 69)Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 69 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 69)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtSozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderGMS.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderAbsicherungdesReise-,BesucherundTransitverkehrs.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtsozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückVerbindungendurchdenEinsatzderGMS.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRah-inenderAbsicherungdesReise-,BesucherundTranstverkehrs.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtsozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderGMS.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderAbsicherungdesReise-,BesucherundTransitverkehrs.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtSozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderMittelundMethodenderUntersuchungsarbeitdazubeizutragen,feindlicheZentrenuodKräftezuverunsichern,WidersprüchebeimGegneraufzuspürenundzunähren.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X