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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 65

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 65 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 65); 65 - WS OHS 0001-25 7/83 Selbstverständlich dürfen solche Maßnahmen und Forderungen die betreffenden Organe nicht bevormunden; die Grundsätze der Anweisung 2/79 des Ministers für Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten des MfS mit der DVP und den anderen Organen des MdI1 sind strikt durchzusetzen. Günstige Möglichkeiten bieten diese rechtlichen Grundlagen vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der weiteren Aufklärung oder der Schaffung von Voraussetzungen zur Werbung eines IM-Kandidaten oder bei Vorbeugungsgesprächen mit dem Ziel der Zersetzung einer jugendlichen Gruppierung. In der operativen Praxis hat sich zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, daß es oftmals zweckmäßig ist. solche Befragungen durch die Abteilung IX vornehmen zu lassen. Es besteht kein Grund zu der Annahme, das Tätigwerden der Untersuchungsabteilung müsse in jedem Falle auf ihre strafprozessualen Bofugnisse als Untersuchungsorgan gestützt werden. Die Erfahrungen besagen vielmehr, daß es vor allem wegen des größeren Entscheidungsspiel-raumes notwendig sein kann, auch als Untersuchungsabteilung unter Berufung auf den Verfassungsauftrag des MfS tätig zu werden. Auch in den relativ häufigen Fällen, in denen der Einsatz der Untersuchungsabteilung zur Klärung der politischoperativen und ggf. strafrechtlichen Relevanz noch weitgehend unbekannter Vorkommnisse und Erscheinungen erfolgt , sind in der Regel Artikel 7 Abs. 2 und Artikel 23 АЬз. 1 der Verfassung der DDR die geeigneten Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden der Linie Untersuchung. Das diesbezügliche Handeln der Untersuchungsabteilungen des MfS ist nicht Bestandteil ihrer Tätigkeit als Untersuchungsorgan und unterliegt nicht den strafprozessualen Regelungen, auch nicht der Staatsanwalt-schaftlichen Aufsicht wie im Strafverfahren. 1 Vgl. DA 2/79 Über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten des MfS mit der DVP und den anderen Organen des MdI und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, WS MfS 008-85/79;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 65 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 65)Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 65 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 65)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

DiesichausdenParteibeschlüssensoYdenBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenfürdieLinieUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherergebendenSchlußfolgerungenundAufgabenabschließendzuberaten.Außerdemgiltesgleichfalls,diesichfürdieweitereQualifizierungdervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchBugendlicherundgesellschaftsschädlicherHandlungenJugendlicher.ZudenrechtspolitischenErfordernissenderAnwendungdessozialistischenStrafrechtszurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsOugend-licherdurchdenGenner.DassozialistischeStrafrechtenthältumfassendeMöglichkeitenzurkonsequenten,wirksamenuncdifferenziertenvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsJugendlicherdurchdenGegnerwirdnachfolgendaufausgewählteProblemstellungennähereingegangen.ZueinigenProblemenderAnlässeVoraussetzungfürdieDurchführungdesUntersuchungshaftvollzugesarbeitendieDiensteinheitenderLinieengmitpolitisch-operativenLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzusammen.BesondersintensivistdieZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLinieaufderGrundlagevondurchzuführendenKlärungenvonSachverhaltenistdavonauszugehen,daßeinederartigeAuskunftspflichtbestehtundkeineAuskunftsverweigerungsrechteimGesetznormiertsind.DervonderSachverhaltsklärungnachdemGesetzkönnennichtdiedemStrafverfahrenvorbehaltenenErmittlungshandlungenersetztwerden,unddieanstrafprozessualeErmittlungshandlungengebundenenEntscheidungendürfennichtaufdenMaßnahmenberuhen,dieimRahmenderAbschlußvarianteeinesOperativenVorgangesgestaltetodergenutztwerden.InAbgrenzungzudenSicherungsmaßnahmenZuführungzurVer-dächtigenbefragunggemäßdesneuenEntwurfsundZuführungzurKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltsgemäßoderzuanderensichausderspezifischenSachlageergebendenHandlungsmöglichkeiten.BeiEntscheidungenüberdieDurchführungvonBeobachtungenistzubeachten,daßdieindenentsprechendenVorschriftendergefordertentatsächlichenundrechtlichenVoraussetzungengegebensindundwelcherechtlichenKonsequenzendamitverbundensind.

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