Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 45

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 45 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 45); - 45 WS OHS oOOl - 2 57/83 rung der zu seiner Verwirklichung ergangenen Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit tätig. Zur Lösung der Gesamtaufgabenstellung de3 MfS sind sie in vielfältigster Weise mit der Tätigkeit der anderen politisch-operativen Diensteinheiten und Linien des MfS verbunden. Die Verfassung der DDR ist die entscheidende rechtliche Handlungsgrundlage für die Tätigkeit des MfS und seiner Struktureinheiten. Zu ihrer Verwirklichung regeln die anderen Rechtszweige des sozialistischen Rechtssystems Rechtsverhältnisse aus denen im einzelnen Rechte und Pflichten des MfS entstehen können. Im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher ist es erforderlich, daß vor allem die Befugnisse der Untersuchungsorgane des MfS mit hohem politischen und politisch-operativen Nutzeffekt zur Anwendung gelangen. 2.2.1. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst einheiten der Linie Untersuchung im strafprozessualen Prü-funqsstadlum In der politisch-operativen Tätigkeit des MfS, so auch bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, gewinnt das strafprozessuale Prüfungsstadium zunehmend an Bedeutung. Das resultiert vor allem aus der Notwendigkeit der vorbeugenden Wirksamkeit der tschekistischen Arbeit sowie aus der wiederholt vom Minister für Staatssicherheit bekräftigten Forderung der zuverlässigen Verhinderung von Feindtätigkeit und jeglichen politischen Schadens. Wie die Ergebnisse der empirischen Untersuchungen ausweisen, werden vielfältige politisch-operative Materialien zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher über das strafprozessuale Prüfungsstadium realisiert. Das Prüfungsstadium bietet die Möglichkeit, den Sachverhalt vor jer Einleitung eines Ermittlungsverfahrens weitgehend aufzuklären und ist deshalb unter anderem für die Durchsetzung des Differenz .nrungsprinzips in der politisch-operativen Tätigkeit de- Mf 'ignet. Es entbe-lt viel- [KorTe ! AR3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 45 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 45) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 45 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 45)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar betonte -ausgehend von der gemeinsamen Verantwortung ein abgestimmtes, komplexes und systematisches Vorgehen bei gleichzeitiger. Erhöhung der Eigenverantwortlichkeit der einbezogenen operativen Linien und territorialen Diensteinheiten sichergestellt wird.

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