Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 35

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 35); - 35 VVS JHS oOOl - 257/83 aber auch don Sachgebieten Erlaubniswesen u. а weiteren staatlichen Organen, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten eine besondere Verantwortung. In diosem Zusammenhang haben die Oiensteinheiton der Linie Untersuchung bei voller Respektierung der Eigenverantwortlich keit der entsprechenden Organe eine wichtige Koordinierungs-funktion. 1 In der Tätigkeit der Linie Untersuchung ist zu gewährleisten bzw. ständig darauf hinzuwirken, daß das sozialistische Recht - von den Normen der Staatsverbrechen und der Straftaten gegen die staatliche Ordnung und anderer Tatbestände dos Strafgesetzbuches, über weitere Straftatbestände bis hin zu ordnungsrechtlichen Bestimmungen - einheitlich angewandt wird. Dabei gilt es zunächst zu sichern, daß in allen politischoperativen Diensteinheiten, einschließlich der Untersuchungsabteilungen der Grundsatz, daß das sozialistische Recht und seine Anwendung Ausdruck des einheitlichen Willens der herrschenden Klasse ist, unter den spezifischen Gesichtspunkten der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen dos subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durchgosetzt wird und seine Potenzen effektiv erschlossen und einheitlich genutzt worden . Die Erfordernisse der konsequenten Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsanwendung ergeben sich sowohl aus der Breite und Spezifik der möglichen rechtlichen Reaktionen und Sanktionen sowie aus der bei ihrer Verwirklichung tätig werdenden Organe als auch aus der Aufgabe, Bestrebungen feindlicher Einrichtungen im Ausland und feindlich-negativer Kräfte im Inland zu bekämpfen die versuchen, unter Nutzung von Beispielen einer uneinheitliche Rechtsanwendung Verletzungen des sozialistischen Rechts nachzuweisen und zu Angriffen gegen die DDR zu nutzen. 1 Die Koordiniorungsfunktion der Diehsteinheiten dor Linie IX ist nicht gesetzlich und nur zum Teil dienstlich geregelt (z.B. Zuständigkeit der Linie Untersuchung für das Zusammenwirken mit den anderen Untersuchungsorganen laut DA 2/79, WS MfS 008-85/79) . In der Praxis umfaßt sie weit mehr und ist vor allem auf die Durchsetzung dor Einheitlichkeit bei dor rechtlichen Würdigung neuer Erscheinungsformen von Feindtätigkeit bzw. damit zusammenhängender Rechtsverletzungen in und außerhalb des MfS gerichtet. Eine tiefgreifende wissenschaftliche Untersuchung dieser z. T. historisch gewachsenen Koordinierungsfunktion der Lir.ie Untersuchung steht noch aus. Г Kopie BSiU ! ЛЯ 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 35) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 35)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit nicht sofort lösbaren Vohnraumproblemen. ein ungesetzliches Verlassen oder. provokatorisch-demonstrative Handlungen androhen oder bei denen solche Handlungen nicht auszuschließen sind. Wehrlcreislcommando zur Erarbeitung von Informationen über. unberechtigte Anträge auf Invalidität zum Erschleichen von Reiseoder Übersiedlungsmög-lichkeiten,. Ärzte und anderes medizinisches Personal, die sich für einen Auslandseinsatz bewerben oder interessieren. Abteibungen Wohnraumlenkung zur Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und Bestätigung von Reisen in das nicht sozialistische Ausland und Staaten mit speziellen Reiseregelungen aus dienstlichen oder anderen Gründen,. Aufklärung und Bestätigung von Reisekadern,. Auswertung von Reisen in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung der als demokratieund menschenfeindlich und in der Aufwiegelung von Bürgern der zur Begehung von Verbrechen gegen die und von anderen Straftaten und Rechtsverletzungen.

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