Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 220

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 220 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 220); 220 - WS OHS oOOl - 25 7/83 Э * Auf dieser, sind zumindest festzuhalten: - Dienstausweisnummer und Harne des Zuführenden sowie Einsatzdienststelle; - Haine, Vorname und Personalausweisnummer des Zugeführtenj - Ort und Zeitpunkt der Zuführung; - Grund der Zuführung. Hinsichtlich des Grundes der Zuführung ist darauf zu orientieren, diesen so umfassend zu beschreiben, wie dies unter den gegebenen Umständen möglich ist. Gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, daß aber auch schon ein TTort, wie "Schläger'', "Steinewerfer" u. a. wesentliche Orientierungen für die weitere Klärung des Sachverhaltes enthält. Die- angeführten Daten bieten gute Grundvoraussetzungen, um beispielsweise ausgehend vom Ort und Zeitpunkt der Zuführung im Rahmen der Klärung des Vorkommnisses auch bei einem negativen Aussageverhalten des Zugeführten die Zuführungssituation zu rekonstruieren, die Zuführenden zu befragen und weitere Hinweise sowie Beweismittel für ein strafrechtlich-relevantes Handeln des Zugeführten zu sichern. Diese Erkenntnisse in der vorbereitenden Sicherung von Veranstaltungen sowie anderen Ereignissen für das unmittelbare Handeln der eingesetzten Kräfte durchzusetzen, ist von ausschlaggebender Bedeutung für eine qualifizierte Beweissicherung, da in nachhinein bzw. in Verlaufe von Zuführungen keine Regelungen mehr wirksam werden. 4. Das Handeln der zur Klärung eines Vorkommnisses mit einer relativ großen Anzahl zugeführter Personen eingesetzten Angehörigen der Linie IK zur Schaffung eines ersten objektiven Überblicks über das Vorkommnis, dessen beweismäßige Sicherung und die zu treffenden ersten Entscheidungen Kopie BZtU AR3;

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Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Gestaltung des Aufenthaltes in diesen, der des Gewahrsams entspricht. Die Zuführung zum Gewahrsam ist Bestandteil des Gewahrsams und wird nicht vom erfaßt. Der Gewahrsam ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter strikter Wahrung ihrer spezifischen Verantwortung ständig zu gewährleisten, sind die Kräfte und Mittel Staatssicherheit noch stärker auf die Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu konzentrieren; sind die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben auszuschöpfen. Zu beachten ist jedoch, daß es den Angehörigen Staatssicherheit nur gestattet ist, die im Gesetz normierten Befugnisse wahrzunehmen.