Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 218

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 218 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 218); 218 WS OHS oOOl - 25 7/83 - Erarbeitung еіпез Rchmonbefrogungsplanes, der 9ich inhaltlich an dom zu sichernden Ereignis, den Handlungsräumen und typischen Verhaltensweisen von gegen die staatliche und öffentliche Ordnung gerichteten Handlungen Jugendlicher orientiert und in Abhängigkeit vom konkret eingetretenen Ereignis ergänzt werden kann; - Erarbeitung eines einheitlichen Erfossungsbogens1, der zu Beginn der Befragung über jeder. Zugeführten auszufüllen ist und unabhängig von deren Dauer und Ergebnis sofort für Aus-wertungs- und Informationszwecke zur Verfügung steht; - prinzipiellen Festlegungen des-Herangehens an die Aufgaben der Auswertungs- und Informationsarboit; - Koordinierung der Festlegungen zur Art und V/eise der Dokumentierung der Zuführungsgründe und die notwendige Prüfung ihrer Realität in bezug auf Zuführungen relativ großen Ausmaßes sowie sich daraus ergebende Schlußfolgerungen die im jeweiligen Sicherheitsorgan in Vorbereitung auf da3 abzusichernde Ereignis noch durchzusetzen sind. Ausgehend von praktischen Erfahrungen sollen unter Beachtung der Erfordernisse einer zügigen und objektiven Klärung von Vorkommnissen einige Schlußfolgerungen zur Art und V/eise der Dokumentierung der Gründe von Zuführungen herausgearbeitet werden. Die zu stellenden Anforderungen sind von hoher sicherheitspolitischer Relevanz, da eine nicht den politischoperativen Erfordernissen gerechtwerdendo Dokumentierung von Zuführungsgründen begünstigt, daß sich zugeführte Straftäter - insbesondere Vorbestrafte oder andere Personen, mit denen die Sicherheitsorgane wiederholt konfrontiert wurden - der 1 Bewährt hat sich zum Beispiel das in den Abteilungen IX verwendete Formular der Erstvernehmung des Beschuldigten, das z. B. durch solche Fragestellungen.wie Ort der erfolgten Zuführung, Grund der Zuführung, Alkoholeinfluß, Parteizugehörig keit der Eltern oder Hinweise aus den Zuführungsprotokollen zu Mittätern ergänzt werden kann und Raum für weitere statistische Erhebungen bietet, deren Erfassung aufgrund von Besonderheiten des Vorkommnisses erforderlich ist. Kopie BSLü AR 3;

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Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den UntersuchungshaftVollzug, wie Aufnahmeverfähren durch die Diensteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gerichtet. Durch die Verwahrung einer Sache soll die von dieser ausgehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit abgewehrt werden.