Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 217

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 217 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 217); 217 WS OHS oOOl - 257./83 - die Sicherung einer ordnungsgemäßen und sicheren Vorführung zur Befragung; - die ausreichende Bereitstellung der für die Durchführung der Befragungen erforderlichen Räume, wobei ausgehend von der möglichen Anzohi der zun Einsatz kommenden Untersuchungsführer entsprechende Varianten festzulegen sind; - die Auswahl geeigneter Räume für die Befragung von Ausländern und anderer politisch-operativ interessierender Personen unter dem Gesichtspunkt, sie vom übrigen Geschehen fernzuhalten; - die Auswahl von Räumen für Absprachen zur Koordinierung der Untersuchungshandlungen, der Arbeit der Auswertur.gs- und Informationskräfte, für den Aufenthalt von Kräften zur operativen Überprüfung und Durchführung anderer Maßnahmen sowie für das V/irksamwerden von Staatsanwälten und Richtern, 3, Das Treffen von Vereinbarungen mit dem zuständigen Untersuchungsorgan der Volkspolizei zur personellen Sicherstellung, zur Vorbereitung der für die Durchführung von Befragungen zum Einsatz kommenden Kriminalisten und zur Sicherung eines einheitlichen Vorgehens bei den Befragungen Zu diesem Komplex gehören Maßnahmen, die zu Konsequenzen in den Einsatz- und Maßnahmepläncn der Kriminalpolizei führen sowie um solche, die lediglich eine Vorbereitung in Form inhaltlicher und organisatorischer Festlegungen betreffen, wie die - namentliche oder strukturmäßige Festlegung der für mögliche Befragungen zum Einsatz kommenden Kriminalisten; - Festlegung der Kräfte der Kriminalpolizei, die für solche Maßnahmen, wie Festnahme von Mittätern im Ergebnis erzielter Aussagen, Durchführung von Durchsuchungen gemäß 108 ff. StPO, Durchführung von Zeugenvernehmungen, Oberstellungen von Personen, Vornahme von Oberprüfungs- und Ermittlungs-hondlungen einzusetzen sind; Kopie BSÜJ AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 217 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 217) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 217 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 217)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.

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