Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 215

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 215 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 215); 215 WS OHS oOOl - 25 7/83 - Festlegung des Kaders, der Im Zusammenwirken mit den entsprechenden verantwortlichen Leitern der Volkspolizei die untersuchungsmäßige Leitung der Klärung des Vorkommnisses übernimmt; - Bestimmung der Untersuchungsführer, die hei der Volkspolizei zun Einsatz kommen, um die Befragungen von Zuge-führten vorzunehmen, die aus politisch-operativen Gründen durch das I!fS erfolgen müssen bzw. erforderliche zeugenschaftliche Vernehmungen von Sicherungskräften des MfS durchführen; - Auswahl von Untersuchungsführern, die die Befragung/Ver-nehmung von Zugeführten vornehmen, deren sofortige Bearbeitung durch das I!fS zu erfolgen hat (zun Beispiel im Ergebnis politisch-operativer Maßnahmen identifizierte Verursacher des Vorkommnisses, beteiligte Ausländer oder anderweitig politisch-operativ interessierende Personen); - Benennung der Kräfte für die Realisierung von Auswertungsund Infomationsaufgaben zur Sicherung eines ständigen Überblicks über den Stand und die Ergebnisse der Untersuchungen. 2. Das Treffen von Vereinbarungen mit dem zuständigen Untersuchungsorgan der Volkspolizei zur Gewährleistung der materiellen Sicherstellung der durcnzuführenden HaSnohmen * Da diese Vereinbarungen die Kompetenzen verschiedener Dienstzweige der Volkspolizei berühren und LeiterentScheidungen erfordern, ist es notwendig, sie im Rahmen des politischoperativen Zusammenwirkens auf den entsprechenden Leitungsebenen abzusichern bzw. durchzusetzen. Zum Komplex dieser Maßnahmen gehören: - die Einrichtung eines oder mehrerer Zuführungspunkte, in denen die Zugeführten sicher in Gewahrsam genommen, zur. ge- 1 Hierunter werden nicht die Filtrier- oder Zuführungspunkte in den Handlungsräumen der politisch-operativen Sickerungs-kräfte verstanden Kopie BSi’J;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 215 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 215) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 215 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 215)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit im Ermittlungsverfahren aufgezeigt und praktische Lösungswege für ihre Durchsetzung bei der Bearbeitung und beim Abschluß von Ermittlungsverfahren dargestellt werden.

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