Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 215

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 215 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 215); 215 WS OHS oOOl - 25 7/83 - Festlegung des Kaders, der Im Zusammenwirken mit den entsprechenden verantwortlichen Leitern der Volkspolizei die untersuchungsmäßige Leitung der Klärung des Vorkommnisses übernimmt; - Bestimmung der Untersuchungsführer, die hei der Volkspolizei zun Einsatz kommen, um die Befragungen von Zuge-führten vorzunehmen, die aus politisch-operativen Gründen durch das I!fS erfolgen müssen bzw. erforderliche zeugenschaftliche Vernehmungen von Sicherungskräften des MfS durchführen; - Auswahl von Untersuchungsführern, die die Befragung/Ver-nehmung von Zugeführten vornehmen, deren sofortige Bearbeitung durch das I!fS zu erfolgen hat (zun Beispiel im Ergebnis politisch-operativer Maßnahmen identifizierte Verursacher des Vorkommnisses, beteiligte Ausländer oder anderweitig politisch-operativ interessierende Personen); - Benennung der Kräfte für die Realisierung von Auswertungsund Infomationsaufgaben zur Sicherung eines ständigen Überblicks über den Stand und die Ergebnisse der Untersuchungen. 2. Das Treffen von Vereinbarungen mit dem zuständigen Untersuchungsorgan der Volkspolizei zur Gewährleistung der materiellen Sicherstellung der durcnzuführenden HaSnohmen * Da diese Vereinbarungen die Kompetenzen verschiedener Dienstzweige der Volkspolizei berühren und LeiterentScheidungen erfordern, ist es notwendig, sie im Rahmen des politischoperativen Zusammenwirkens auf den entsprechenden Leitungsebenen abzusichern bzw. durchzusetzen. Zum Komplex dieser Maßnahmen gehören: - die Einrichtung eines oder mehrerer Zuführungspunkte, in denen die Zugeführten sicher in Gewahrsam genommen, zur. ge- 1 Hierunter werden nicht die Filtrier- oder Zuführungspunkte in den Handlungsräumen der politisch-operativen Sickerungs-kräfte verstanden Kopie BSi’J;

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Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind und zur Gewährleistung innerer Stabilität beizutragen.