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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 181

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 181 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 181); - 181 WS OHS oOOl - 25 7/83 Vorliegen de3 Vorsatzes in diesen Fällen hohe Anforderungen zu stellen. Dabei ist das Vorliegen solcher Verhaltensweisen wie des Sich-interossant-Machens und In-den-Vordergrund-Brin-gens, der Sensationslust, des Interesses am Außergewöhnlichen, auch beim Handeln in Kenntnis des Inhaltes, exakt vom Vorsatz gemäß 5 106 StGB abzugrenzen. Strafrechtliche Verant- ,: Wörtlichkeit im Sinne des S lü6 StGB ist bei Vorliegen aller weiteren notwendigen Voraussetzungen nur dann zu begründen, 5 wenn eine Identifizierung des Täters mit der vorliegenden j Schrift gegeben ist. Ein "bloßes" VVeitergeben oder in anderer £ Weise Zugänglichnachen erfüllt nicht die Anforderungen an die Schwere eines Angriffs bzw. der Aufwiegelung im Sinne dee § 106 StGB. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung werden im Zusammenhang mit der offensiven Verhinderung der Einschleusung von Schriften antisozialistischen Charakters oftmals mit Sachverhalten konfrontiert, bei denen die Anwendung des § 106 StGB aus beweisrechtlichen Gründen nicht möglich oder aus rechtspolitischen Gründen nicht zweckmäßig ist. In derartigen Fällen können durch die konsequente und differenzierte Anwendung de3 § 12 Zollgesetz weitere strafrechtliche Möglichkeiten zur wirksamen Verhinderung der Einschleusung von antisozialistischen Schriften, Tonträgern, Film- und Fotomaterialien sowie weiteren Gegenständen mit feindlicher inhaltlicher Aussage erschlossen werden. Derartige Gegenstände sind eindeutig Waren im Sinne der genannten Rechtsnorm.* Aus den objektiven Tatumständen, wie der Tatsache des Vorsteckens der Schriften und anderer Materialien und der damit verbundenen Nichtvorführung zur Zollkontrolle sowie ihres objektiven Inhaltes, ist der Nachweis des vorsätzlichen Handelns gemäß § 12 Zollgesetz zu führen. Insbesondere aus dem Inhalt ist die 1 1 Vgl. Beschluß des Präsidiums des OG der DDR vom 13. 10, 1981 in Informationen des Obersten Gerichts der DDR Nr. 6/1981, 30. Durchführunosbestimmung zum Zollgesetz vom 20. 7. 1979, GBl. I Nr. 21 S~ 197 Kopie AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 181 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 181) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 181 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 181)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß neue Verbindungen eröffnet werden. In jedem Falle ist der inoffizielle Mitarbeiter immer in die gewünschte und für Staatssicherheit . wertvollste Richtung zu lenken.

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