Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 170

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 170 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 170); 170 WS DHS oOOl - 25 7/83 der DDR begeben, vorgehen zu können, enthält der 8 219 Abs. 2 Ziffer 2. Abs. 3 StGB wesentliche Potenzen und Möglichkeiten zur konsequenten und differenzierten Rechtsanwendung. Um diese Potenzen zu nutzen, müssen u. a. zwei grundlegende tatbestandsmäßige Voraussetzungen erfüllt sein. Erstens müssen die im Tatbestand gekennzeichneten Schriften, Manuskripte oder andere Materialien geeignet sein, den Interessen der DDR zu schaden. und zweitens muß die Übergabe derselben an Organisationen, Einrichtungen oder Personen im Ausland unter Umrehun von Rechtsvorschriften erfolgen. Davon ausgehend ist festzu3tellen, daß Manuskripte in Form von geschlossenen Prosa- oder lyrischen Texten sowie von tendenziöser Zusammenstellung derartiger Texte mit pesseni-stischen Grundaussagen zur sozialistischen Entwicklung bzw. zu einzelnen Teilbereichen, Texte mit tendenziös überhöhten Schilderungen von negativen individuellen Erlebnissen, die als gesamtgesellschaftliche Erscheinung, als für den Sozialismus typisch dargestellt werden, geeignet sind, den Interessen der DDR zu schaden. Es muß in diesem Zusammenhang jedoch beachtet werden, daß auch in der sozialistischen Gesellschaft durch besondere individuelle und gesellschaftliche Umstände und Bedingungen Probleme und außerordentliche Belastungen von Individuen sowie ihrer Beziehungen untereinander entstehen können, deren Darstellung nicht dem sozialistischen Idealismus in der Literatur widerspricht. Die Darstellung eines extrem einseitigen, verzerrten Bildes des sozialistischen Alltags in derartigen Manuskripten und Schriften hingegen mit einer ausschließlich oder vorrangigen Auseinandersetzung mit negativen, dem Sozialismus angeblich wesensimnanenton Erscheinungen, ohne dos Aufzeigen der vielschichtigen individuellen und gesellschaftlichen Ursachen und Perspektiven, i3t in der Regel geeignet, die Interessen der DDR zu schädigen. Hinsichtlich des Tatbestandsmerkmales des 2 219 Absatz 2 Ziffer 2 StGB "unter Umgehung von Rechtsvorschriften" ist her- Kopie AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 170 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 170) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 170 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 170)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der straftatbezo genen Beweisführung vor und nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die in Verbindung mit rechtswidrigen Versuchen die Übe r-siedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bekämpfung feindlicher und anderer politischoperativ relevanter Handlungen irn Zusammenhang mit Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Einrichtungen des Strafvollzugs und in den Untersuchungshaftanstalten, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.

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