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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 158

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 158 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 158); - 158 WS DNS oOOl - 25 7/83 Erarbeitung und Übermittlung sogenannter “Stellungnahmen einor oppositionellen Gruppe", "Manifeste“, “Aufrufe", “Appelle“ aufgefordert. Gleichzeitig erfolgt eine Orientierunn und systematische Abforderung von Informationen zu gesellschaftlichen und politischen Höhepunkten in der DDR, innerstaatlichen politischen Ereignissen, wirtschaftlichen Problemen und Vorkommnissen, die angeblich "Ausdruck der inneren Opposition und des Dugendprotestes" sind bzw. zu derartigen demagogischen feindlichen Behauptungen durch feindliche Einrichtungen Verwendung finden können. Die auf diese Weise erlangten Informationen werden anonym und pseudonym sowohl als authentische, von "jungen Oppositionellen aus der DDR verfaßte Dokumente“ der bereits bezeichneten Art veröffentlicht, als auch entsprechend den feindlichen Zielen “journalistisch verarbeitet" und zur umfassenden Diskriminierung der DDR und zur weiteren Organisierung und Inspirierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher verwendet. Typisch für das Vorgehen feindlicher Zentren und Einrichtungen ist es, daß derartige Informationen oftmals zuerst in politisch "unabhängigen" Publikationsorganen veröffentlicht werden und je nach Wertigkeit und Geeignetheit in die aktuellen Angriffe des Gegners von anderen Publikationsorganen und elektronischen Massenmedien übernommen und zur Diskreditierung der DDR verwendet werden. Charakteristisch für die diesbezüglichen Angriffe des Gegners ist zum Beispiel folgendes Vorgehen: In einem Ermittlungsverfahren wurde nachgewiesen, daß ein Täter aus der BRD im Aufträge eines "Unterstützungskomitees für freie Gewerkschaften in Osteuropa" mehrfach zielgerichtet in besonders ausgewahlte industrielle Ballungszentren im Süden der DDR einreiste und dort Kontakte zu jungen Arbeitern und Lehrlingen herstellte. Unter Berufung auf die "Solidarität der Arbeiter in Ost und West" und angebliche "Gemeinsamkeiten des Kampfes wurde in der Folgezeit versucht, diese zur Bildung "unabhängiger Gewerkschaftsgruppen" in ihren Betrieben zu bewegen, die "von sich aus" Verbindung zu Organise- tionen im westlichen Ausland hersteilen, "Grußadressen und "Situationsberichte" übersenden, die dann in westlichen Medien als Nachweis für einen "Arbeiterwiderstand in der DDR gewertet und publiziert werden sollten.;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 158 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 158) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 158 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 158)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.

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