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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 142

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142); 142 WS Oils 0001-257/83 Zur wirksamen Bekämpfung derartiger Erscheinungsformen könnon insbesondere folgende rechtliche Bestimmungen eingesetzt werden: - Anordnung für' dio Herstellung von Druck- und v'orviel f älti-gungserzougnisson vom 20. 07. 1965 - Verordnung über die Registrierung von Druckereici und Ver-vielfältigungsbetriebon vom 22. 12. 1950 - Verordnung über das öffentliche Samnlungs- und Lotteriewesen vom 18. 02. 1965 - Anordnung übor den Postdienst vom 21. 11. 1974 - die 1. Durchführungsbestimmung zum Zollgesetz vom 09, 05. 1962. Ausgehend von don politisch-operativen Erfordornissen ergeben sich nachfolgende Anwendungsmöglichkoiten: 1. Zur Anordnung für die Herstellung von Druck- und Vor- 1 Vielfaltigungsorzeugnisson vom 20. 07. 1965 Durch die genannte Anordnung werden sämtliche Druck- und Vor-vielfältigungserzeugnisse, unabhängig von der Zahl dar gefertigten Exemplare, der zur Herstellung benutzten Gegenstände und verwendeten Materialien erfaßt. Dazu gehören auch Präge-und Stanzartikel mit Texten, Abbildungen oder symbolhaften Darstellungen. Für die Herstellung derartiger Erzeugnisse sowie der Druckträgor ist in jedem Fall eine staatliche Druckgenehmigung erforderlich (j 1 (1) und (2) der Anordnung). Anordnung über das Genehmigungoverfobren für dio Herstellung von Druck- und Vervielfältigungserzeugnissen vom 20. 07. 1955, GBl. Toil I Nr. 46, 3. 640 i. d, F. der Anordnung Nr. 2 über das Genehmigungsverfahren für die Herstellung von Druck- und Vorvielfältigungaorzougnissen vom 25. 03. 1975, GDI. Teil I Nr. 16, S, 307, der Anpassungsverordnung vom 13. 06. 1968, GBl. Teil II Nr. 62, S. 363, der Anordnung über die Neufassung von Regelungen über Rechtsmittel gegen Entscheidungen staatlicher Organe auf dem Gebiet der Kultur vom 28. 06. 1971, GBl. Teil I Nr, 539 Kopie BStL AR 3 I;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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