Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 140

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 140); 140 WS OHS oOQl-257/83 V/crdon durch einen Bchollplattenunterhalter unter Einsatz von Tonträgern, dio nicht don dargologtcn Regelungen entsprechen oder durch andore Verhaltensweisen, die oingangsbaschrio-benon feindlich-negativen Handlungen begangon oder ermöglicht, ist dio Durchführung oines Ordnungsstrafvorfohrons auf der Grundlage do3 § 10 (1) Ziff. 1 Buchstabe b und d der Anordnung Nr. 1 möglich. Dabei ist konkrot nochzuweisen, daß das Verhalten des Schallplattenunterhaltcrs zu don dargestollton Auswirkungen führto und er somit nachweislich den Anlaß für eine Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit gab. Im Ergebnis dos Ordnungsstrafverfahrons, dos3on Durchführung don für den Bereich Kultur zuständigen hauptamtlichen Mitgliedern der Räte der Kreise obliegt, können Ordnungsstrafen bis 300, Mark ausgesprochen werden. Gleichzeitig bestellt bei Vorliogcn schwerwiegender derartiger Handlungen auf der Grundlago der Zulassungsordnung der Untor-haltungskunst die Voraussetzung für den Entzug der staatlichen Zulassung. Die vorbeugende Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougondlichor erfordert dio konsequente Zurückdrängung einer Reihe von Erschoinungsformon der gesetzwidrigen Herstellung und Verbreitung verschiedenertiger Druck- und Verviolfältigungs-erzougnisso, unter deren Anwendung politisch-operativ rolc-vante Handlungen zur Formierung und Inspirierung Jugendlicher begangen werden. Zu derartigen Handlungen gehören unter anderem folgondo Erschoinungsformon: die Herstellung und Verbreitung von Abzeichen, Aufklebern, Aufnähern und weiteren Vervielfältigungserzougnis3on zur demonstrativen Bekundung gleichartiger, in dor Regol anti-sozialistischer Positionen in der üffentlichkeit; Kopie AR 3;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 140) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 140)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden feindlichen Vorgehens, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen. Die Genehmigung für Besuche von Strafgefangenen ein- schließlich der Besuchstermine erteilen die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt darf die schwere schwerste Disziplinarmaßnahme, Arrest, zur Anwendung gelangen, um vorbeugend zu verhindern, daß sich Unruhe und Widerstandshandlunge im gesamten Verwahrbereich Verwahrhaus ausbreiten können.

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