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Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 128

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 128 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 128); 128 VVS OHS oQOl-25 7/83 О 2. Zur Verordnung über dio Gründung und Tätigkeit von Vereinigungon von OG. 11. 1975 Zur vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bokämpfung der Bestrebungon, in Rahmon dos subversiven Mißbrauchs Gugondli-chcr, Persononzusamnanschlüsse zu organisieren, können die Potenzen der genannten Verordnung wirksam eingesetzt werden. Vereinigungen jn Sinne dieser Verordnung sind organisierte Zusannonsch-lüsse von Bürgern zur .'/ahrnohnunti ihrer Interessen und zur Erreichung gemeinsamer Ziele (j 1 Abs. 1). Sie bedürfen zur Ausübung ihrer Tätigkeit der staatlichen Anerkennung (3 2 Abs. 1); die beabsichtigte Gründung einer Vereinigung ist bei den zuständigen staatlichen Organ schriftlich anzumel-den (3 3 АЬз. 1). Die Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Vereinigungen geht davon aus, daß diese in ihren Charakter und ihrer Zielstellung der sozialistischen Gesellschaftsordnung entsprochen und ihre Tätigkeit den Gesetzen und anderen Rochtsvor-schrifton nicht zuwidorläuft (J 1 (2) der Verordnung). Der Nachweis, daß gegen dioso Bestimmung verstoßen wird, gestaltet sich in der politisch-operativen Arbeit oftmals Iconpliziert, da die Organisatoren und Teilnehmer solcher Formen von Personenzusammenschlüssen, wie Initiativen zur Förderung des Umweltschutzes und anderer Interessengemeinschaften zur Durchsetzung ökologischer Zielstellungen, Diskussionsgruppen Gleichgesinnter, Schulungskurse oppositioneller Kräfte u. ä. erfahrungsgemäß bestrebt sind, den organisierten Charakter dieser Personenzusammcnschlüssc zu verschleiern. Das Vorliegen eines Zusammenschlusses von Personen als Vereinigungen im Sinne der genannten Verordnung leann z. 3. dadurch gegeben sein, daß ein Antrag auf staatliche Anerkennung gestellt wurde, daß an mehreren Zusammenkünften wiederholt ein gleicher Personenkreis teilnimmt, daß Statute, Satzungen oder Programme vorhanden sind bzw. diskutiert werden, daß Rechte und Pflichten für die Mitglieder festgelagt oder bestimmte Regeln der Konspiration beachtet werden usw. Im Ergebnis der Nach-woisführung der Existenz einer staatlich nicht anerkannten Vereinigung können dadurch die in der Vereinlgungsvorordnung 1 GBl. I Nr. 4-4, S. 723 Kooie ßSt.U ЛПЗ;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 128 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 128) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 128 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 128)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.

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