Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 121

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 121 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 121); Arbeit, einschließlich dor Untorsuchungotätigkcit, wirksam einzusetzen. Diese Notwendigkeit ergibt sich u. а. аиз den nachfolgend dorgestellten aktuellen Erscheinungsformen des gegnerischen Vorgehens. Ein besonderer Stellenwert kommt in Zusammenhang mit den feindlichen Bestrebungen den Plänen und Aktivitäten zur gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dor DDR gerichteten Formierung Jugendlicher zu. Ausdruck dessen i3t unter anderem die vom Gegner bereits seit Bahren verbreitete feindliche These "Bleib daheim und wehr dich täglich". In mehreren von westlichon Massenmedien veröffentlichten Beiträgen worden dazu die inhaltlichen Leitlinien für diesen Jider-3tand vorgegeben. Dazu dionto auch die am 7. 1. 1933 in der westdeutschen Tageszeitung "Die .Veit" orfolgto Veröffentlichung des angeblichen Aufrufs junger Arbeiter aus Bena, auf dessen Einordnung in die Konzeption des Gegners bereits cin-gegangen wurde und der offensichtlich von feindlichen Kräfton in .Vestbcrlin und in der BRD unter maßgeblicher Beteiligung der in dor DDR inhaftiert gewesenen Feindperson Bürgen Fuchs erarbeitet worden ist. In dieser wurde ein Katalog von Forderungen formuliert, der kennzeichnend ist für dio vom Gogner gegenwärtig unter dem Banner der Installierung einer staatlich unabhängigen Friedensbewegung in der DDВ untornonnonon Bemühungen zur Forcierung der Feindtötigkoit, Diese Forderungen, die dcnagogioch als Suche noch Fricdensnöglichkciton ousgegoben wurden, sind vorrangig auf die Untergrabung der Wohrberoitschaft der Bugend der DDR und die Formierung einer gegen die sozialistische Vorteidigungs- und Sichorheitspoli-tik gerichteten staatlich unabhängigen Friedensbewegung gerichtet. Solche Forderungen, wie - Gewährleistung der Möglichkeit der Ableistung des '.Vchr-dienstes ohne affe für joden Interessier ton, auch für Reservisten, - Einführung eines nicht der KVA unters teilenden "Sozialen Friedensdienstes" , in dem jeder Interessierte seinen ./chr-dienst obleisten kann. 1 1 Im Zusammenhang mit den in diesem Abschnitt dargeiegton Erscheinungsformen feindlichen Vorgehens ist zu beachten, daß oftmals fließende Übergänge zu straftatvardächtigon Handlungen bestehen, wozu im Abschnitt 2.5. weiter führungen erfolgen. K#Ä- AR 3;

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Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtete Aktivitäten durchzusetzen, zu diesem Zweck besonders die Jugendarbeit in der Jungen Gemeinde zur feindlichen Beeinflussung Jugendlicher zu nutzen und auf dieser Grundlage objektive und begründete Entscheidungsvorschläge zu unterbreiten. Die Zusammenarbeit im Untersuchungsstadium ist unverändert als im wesentlichen gut einzuschätzen. In Einzelfällen fehlt mitunter noch die Bereitschaft, bei Festnahmen auf frischer Tat usv sowie unter zielstrebiger Ausnutzung politisch-operativer Überprüfungsmöglichkeiten sind wahre Untersuchungsergebnisse zu erarbeiten und im Ermittlungsverfahren in strafprozessual vorgeschriebener Form auszuweisen.