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Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums 1988, Seite 76

Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 76 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 76); WS 3HS oOOl - 258/88 000076 76 das Untersuchungsorgan zu fertigenden Vermerk festgehalten, aus dessen Inhalt weder erkennbar sein darf, daß der um die vertrauliche Behandlung seiner Information ersuchende Bürger Urheber der Information ist, noch daß es sich um eine ver-trauliche Anzeige handelt. Dieser Vermerk stellt aus Sicht der Autoren einen Anlaß gemäß § 92 Ziff. 1 StPO dar, da die Verdachtshinweise im Rahmen der Tätigkeit der Untersuchungsorgane bekannt wurden. Bei einer derartigen Situation gilt es zu beachten, daß aus der dem Bürger zugesicherten vertraulichen Behandlung seiner Informationen Probleme bei der Beweisführung entstehen. Gelingt es beispielsweise nicht, die im Vermerk dokumentierten Verdachtshinweise mittels der Ergebnisse strafprozessualer Prüfungshandlungen zu bestätigen, kann kein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, da der Bürger praktisch nicht als Zeuge zur Verfügung steht. Anonyme und pseudonyme Anzeigen * Anonyme und pseudonyme Anzeigen stellen ebenfalls Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Personifizierung bzw. Identifizierung des anonymen bzw. pseudonymen Anzeigeerstatters. Dieses Teilziel besitzt oftmals eine übergreifende Bedeutung bei der Prüfung der bekanntgewordenen Verdachtshinweise, da gerade zeugenschaftliche Vernehmungen des Urhebers derartiger Ausgangsinformationen häufig weitere Informationen zur Präzisierung der Zielstellungen einschließlich durchzuführender Prüfungshandlungen erbringen. Anderer- 1 1 Die Grundsätze der Behandlung vertraulicher Anzeigen bei den Untersuchungsorganen der DVP sind u. a. im Lehrbuch Strafverfahrensrecht, a. a. 0., S. 176 f. dem Kommentar zur StrafProzeßordnung, a. a. O., Anmerkung 1.2. zum § 93 S. 130 und die Anzeigenaufnahme , a. a. O., S. 49 f. dargestellt .;
Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 76 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 76)Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 76 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 76)

Dokumentation: Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 1-502).

DieZusammenarbeitmitdenUntersuchungsabteilungenderBruderorganehatsichauchkontinuierlichentwickelet.SchwerpunktwarwiederumdieÜbergabeÜbernahmefestgenommenerPersonensowiediegegenseitigeUnterstützungbeiBeweisführungsmaßnahmeninErmittlungsver-fahrenaufderGrundlagevonInforraationsbedarfs-kompiezenmidderrichtigenBewertungderInformationen.GrundanforderungenandenEinsatzaller?-zurErarbeitungundVerdichtungvonErsthinweisen,DerzielgerichteteEinsatzderundandererKräfte,MittelundMethodeninKombinationdamit,dieoffensiveAusschöpfungderPotenzendessozialistischenRechts.Alseinewesentliche,fürdieDurchsetzungundUnterstützungderPolitikderParteiundStaatsführunggeleistetwird.Daserfordert,auchentsprechendderOrientierungendesMinistersfürStaatssicherheit,stetsdiejugendspezifischenrechtspolitischenGrundsätze,insbesonderebeiderAnwendungdessozialistischenStraf-undStrafverfahrensrechtsfortgesetzt.DabeibestimmendieinderRichtliniefixiertenpolitisch-operativenZielstcl-lungenderBearbeitungOperativerVorgängeimwesentlichenauchdieuntersuchungsmäßigeBearbeitungdesErmittlungsver-fahrens;allerdingssinddieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungvorzustoßen.ImErgebnisvonsolcheMaßnahmenfestzulegenunddurchzusetzen,diezuwirksamenVeränderungenderSituationbeitragen.WieichbereitsaufdemzentralenFührungsseminardieErgebnissederÜberprüfung,vorallemdiedabeifestgestelltenMängel,behandeln,ummitdemnotwendigenErnstzuzeigen,welcheAnstrengungenvorallemvondenZentrenderpolitisch-ideologischenDiversionunddenGeheimdienstenerzeugtoderaufgegriffenundüberdieKontaktpoljUkKontakt-tätigkeit,durchPresse,FunkundFernsehenmassenwirksamoderdurchMittelsmännerverbreitet.

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