Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums 1988, Seite 267

Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 267 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 267); WS 3HS oOOl 258/8Ѳ schließungsgründe weggefallen der- Maßnahme. sind I späte s t e rs jedoch am Ende die Tätigkeit Das heißt zum Beispiel, daß in c*et2 0iSchen Fällen der der Oiensteinheiten der Linie XX VP a die öffent- Zuführung von Personen zur Klärungge f ahndenden 8 2 spätestens am Ende tier inhaltlich der Grund ind der Sachverhalts- v uu 1 ' klärung mitzuteilen ist, soweit aus nicht selbst darüber spricht ständen der Maßnahmen eindeutig was es geht. Diese Konsequenz der Mitteilungsp . Ende der Eröffnungsphase der Befragung ergibt Sion daraus, weil ohne solch eine Mitteilung die Sachver-haltsklärung als Maßnahme zur Gef ahrenabviehr liehe Ordnung und Sicherheit Sachverhaltes gemäß § 12 Abs. Eröffnungsphase der Befragung für die Zuführung und der Gegensta person VQn oder aus den Gesamtem is t , um ersieht lieh flicht spätestens am folgen kann, wenn nicht bekannt ist, welcher halt geklärt werden soll (.siehe hie r zu auch führungen unter Zif f , 3.5.1.') nicht er-Sachver die Aus л л ~bereits bei Beginn der Daraus ergibt sich, daß grundsatz x/orlieaen Maßnahme ein den Anforderungen entsprechen et rU muß. Es ist nicht gestattet, daß durch das MfS о - s sächliche Gefahren verursacht oder initiiert ѵмег erv, um als Ausgangsinformationen zur Realisierung operati mit. lien oder zur Lösung anderer politisch-operativer .Aufgaben m den Befugnissen des VP Gesetzes zu nutzen. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des VP-Gesetzes Betroffenen Oie rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnis es Vp-Gesetzes Betroffenen ergibt sich Insbesondere aus de' А n r orderungen des § 9. Hier 1st normiert , wann eine Person *1 m о inne des VP-Gesetzes verantwortlich ist. Diese Veraniw 11 h cnleit muß gegeben sein, wenn die Befugnisse des VP-Ges 2Ur Abwehr von Gefahren gegenüber einer Person wahrgenomrc tAl ЛЧ . * werden sollen.;

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Dokumentation: Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 1-502).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit vor allen subversiven Angriffen des Feindes sind durch die Linien und Diens teinheiten des entscheidende Voraussetzungen für die weitere Einschränlcung und Zurückdrängung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels angefallenen Bürger intensive Kontakte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.