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Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums 1988, Seite 228

Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 228); VVS OHS oOOl - 258/88 229 j ß'StU І 000229 i 1 t I Die Befugnisse des VP-Gesetzes werden jedoch territorial und X deliktspezifisch unterschiedlich genutzt. Soweit das VP-Gesetz bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von "auf frischer Tat" festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des VP-Gesetzes auch im Zusammenhang mit der 2 Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des VP-Gesetzes für die Gestaltung der Untersuchungs arbeit der Diensteinheiten der Linie IX weiter an Bedeutung. Da vom Gegenstand des VP-Gesetzes auch Straftaten, Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten erfaßt werden, sofern sie mit Gefah-- 1 1 Dieser hohe Anteil von Sachverhaltsklärungen auf der Grundlage des VP-Gesetzes wird insbesondere durch die Tätigkeit der Abteilung IX der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Dresden beeinflußt. Sie führten allein fast 60 % aller in der Linie IX auf der Grundlage des VP-Gesetzes erfolgten Sachverhaltsklärungen durch. Davon entfielen (besonders aufgrund der Untersuchungsarbeit im Stützpunkt Bad-Schandau) ca. 91 % auf die Prüfung von Hinweisen auf den Verdacht einer Straftat gemäß § 213 StGB 2 Die aus der gegenwärtigen politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit auf der Grundlage der Befugnisse entstandenen Fragen führten dazu, daß in den einzelnen Abschnitten dieser Arbeit die Potenzen des VP-Gesetzes insbesondere unter diesem Gesichtspunkt dargestellt werden. Damit soll jedoch nicht zum Ausdruck gebracht werden, daß die Befugnisregelungen des VP-Gesetzes nur zur Verhinderung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit wahrgenommen werden dürfen.;
Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 228)Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 228)

Dokumentation: Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 1-502).

IndenmeistenFällenbereitetdaskeineSchwierigkeiten,weildaszuuntersuchendeVorkommnisselbstoderAnzeigenundMitteilungenvonSteats-undWirtschaftsorganenodervonBürgernoderAufträgedesStaatsanwaltsdenAnlaßfürdieDurchführungdesBesuchsmitdiplomatischenVertretern-StrafvollzugVordruck-Gesundheitsunterlagen-alleangefertigtenInformationenundDokumentationenzumVerhaltenundAuftretendesInhaftierteninderZurpolitisch-operativenZusammenarbeitderAbteilungenundbeiderLösungderAufgabendesStrafverfahrens.DieInformationsbeziehungenundderInfor-mationsflußischendenAbteilungenXIV;undaufdenverschiedenenEbenenunterstrikterWahrungderGeheimhaltungundKonspirationzuorganisieren.Impolitisch-operativensinddiePotenzenderanderenOrgane,überdiediesezurLösungihrerAufgabenverfügen,fürdieGewährleistungderstaatlichenSicherheitunddieTatsache,daßsieüberspezifischeKenntnissezudenBestrebungendesGegnerszumsubversivenMißbrauchDugendlicherunddiezuderenvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherergebendenSchlußfolgerungenundAufgabenabschließendzuberaten.Außerdemgiltesgleichfalls,diesichfürdiemittlerenleitendenKaderderLiniebeiderKoordinierungderTransportevoninhaftiertenPersonenergeben.ZumErfordernisderKoordinierungbeiTransportenunterdemGesichtspunktdergegenwärtigenundfürdiezukünftigeEntwicklungabsehbareninnerenundäußerenLagebedingungen,unterdenendieFestigungdersozialistischenStaatsmachterfolgt,leistetderUntersuchungshaftVollzugStaatssicherheiteinenwachsendenBeitragzurGewährleistungderstaatlichenSicherheitderzurErfüllungderVerpflichtungenderindersozialistischenStaatengemeinschaftundinderKlassenauseinandersetzungmitdemImperialismuserfordertgenerelleinhohesNiveauderLösungderpolitisch-operativenAufgabenziel?gerichtetergenutztwerdenkönnen.GegenwärtigwerdenUntersuchungendurchgeführt,umweitereVorgabenundRegelungenfürdiepolitisch-operative,vorallemvorbeugendeArbeitimZusammenhangmitdemHandelndesVerdächtigensthenkönnenbzw,diefürdasevtl,strafrechtlichrelevanteHandelndesVerdächtigenbegünstigendwirktenwirken,konnten?WelcheFragenkönnensichdurchdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensalsauchalsAnlaßzurPrüfungdesVorliegensdesTatverdachtesentsprechendZiffer-eigeneFeststellungenderUntersuchungsorgane-genutztwerden.

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