Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums 1988, Seite 180

Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988, Seite 180 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 180); WS DHS oOOl - 258/88 000180 180 die entsprechende Kombination mit operativen Maßnahmen ausgerichtet sein. Das hat nicht nur bezüglich der taktischen Gestaltung strafprozessualer Prüfungshandlungen Bedeutung. Mittels der Bestimmung des günstigsten Zeitpunktes der Realisierung von Prüfungshandlungen soll das auf Grund der nicht vorangegangenen operativen Bearbeitung objektiv beim Untersuchungsorgan vorhandene Informationsdefizit auf ein Minimum reduziert werden. Auch bei eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane des MfS sowie bei Hinweisen und Mitteilungen, die ein Reagieren des MfS mit den Mitteln staatlicher Untersuchungstätigkeit erfordern, ist durch die zuständige operative Diensteinheit in enger kameradschaftlicher Zusammenarbeit mit der verantwortlichen Untersuchungsabteilung ein hohes Maß an Informationen zur (möglicherweise) vorliegenden Straftat und zum (möglichen) Straftäter vor Durchführung einer Verdächtigen-befragung zu erarbeiten. Dabei sollte die Entscheidung zum Zeitpunkt der Realisierung von Verdächtigenbefragungen einerseits gewissenhaft davon bestimmt werden, ob die Abwendung von Schäden und Gefahren ein unverzügliches Reagieren des MfS erfordert, oder ob operative Kontrollmaßnahmen das Entstehen von Schäden und Gefahren in vertretbarem Maße ausschalten bzw. unter Kontrolle halten können, bis die gesetzliche Frist zur möglichen Nutzung des Anlasses für die Verdächtigenbefragung soweit ausgeschöpft wird, daß durch die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den zu realisierenden Sicherheitsbedürfnis-sen geht es nicht darum, bei derartigen Ausgangssituationen so schnell wie möglich strafprozessuale Prüfungshandlungen durchzuführen, sondern im Sinne der Gesamtaufgabenstellung des MfS muß es darum gehen, qualifiziert, zielgerichtet mit entsprechenden operativ erarbeiteten Erkenntnissen und zum;

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Dokumentation: Die Qualifizierung der politisch-operativen Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsabteilungen des MfS unter besonderer Beachtung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, Dissertation, Oberleutnant Uwe Kärsten (JHS), Hauptmann Dr. Joachim Henkel (JHS), Oberstleutnant Werner Mählitz (Leiter der Abt. Ⅸ BV Rostock), Oberstleutnant Jürgen Tröge (HA Ⅸ/AKG), Oberstleutnant Winfried Ziegler (HA Ⅸ/9), Major Wolf-Rüdiger Wurzler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-258/88, Potsdam 1988 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-258/88 1988, S. 1-502).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und zum Schutz der sozialistischen Ordnung mitzuwirken. Der Kern der operativen sind die als tätigen Personen, die und Offiziere im besonderen Einsatz.