Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS 1985, Seite 389

Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 389 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 389); - 389 ~ VVS OHS oOOl 28 7/ФШ8 8 entstehen können, die der Gegner als Wirkungsbedingungen für die Entstehung/Verfestigung feindlicher bzw. negativer Einstellungen ausnutzen kann. I) ) * Diese negativen Erscheinungen lassen sich weder in Selbstlauf noch durch administrative Maßnahmen beseitigen. Wesentlich ist hierbei, die gesellschaftliche Basis des Kampfes um die strikte Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit ständig zu verbreitern und das enge, abgestimmte Zusammenwirken aller staatlichen und gesellschaftlichen Kräfte in folgende, miteinander verknüpfte Grundrichtungen zu leiten und zu organisieren: Noch stärkere und bewußtere Nutzung von Recht und Gesetzlichkeit zum Schutz des Sozialismus, zur Festigung der sozialistischen Beziehungen zwischen den Menschen und zur Lösung der ökonomischen Aufgaben; Sicherung der strikten Einhaltung des sozialistischen Rechts durch die Staatsorgane, Betriebe und Bürger und Ausrichtung' der Kraft der ganzen Gesellschaft auf die wirksame Verbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen in Form von Straftaten und anderen Rechtsverletzungen; I weitere Vervollkommnung des Rechtssystems; Г weitere Verbesserung des Zusammenwirkens und der Tätiokoit der Justiz-, Schutz- und Sicherheitsprgane zur Stärkung der staatlichen Sicherheit auch bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben.1 ! Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die bewußtere Nutzung der Potenzen des sozialistischen Rechts und der Gesetzlichkeit für die Herausbildung und Gestaltung sozialistischer Beziehungen zwischen den Menschen, wobei der Beherrschung der Dialektik zwischen der Erfüllung der Pflichten und der Wahrung der Rechte erstrangige Bedeutung zukommt. Indem mittels des sozialistischen Rechts reale, eindeutige und überschaubare Verantwortungsbeziehungen in den einzelnen Lebensbereichen gestaltet werden, können Konflikte vermieden bzw, rechtzeitig erkannt und auch mit rechtlichen Mitteln- gelöst und damit möglicherweise eintretende sozial negative Folgen verhindert bzw. eingeschränkt werden. i V g1. 8ley/Dähn, weiter erhöhen. Die Wirksamkeit der a. a. 0., S. 100 sozialistischen ! t z 1 i c h к e i t;

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Dokumentation: Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS, Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 1-455).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten ist von äußerster Wichtigkeit. Es sind daher besonders alle operativen Möglichkeiten zu erfassen ünd zu nutzen, um entsprechende operative Materialien entwickeln zu können und größere Ergebnisse bei der Aufklärung der Straftat zur Feststellung der straf rechtlichen Relevanz übliche Erarbeitung der chronologischen Entwicklung einer Straftat ist zunächst für die Gefahrenabwehr unerheblich.