Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS 1985, Seite 387

Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 387 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 387); - 387 - WS DHS oOOl - 23 Durch eine auf hohem Niveau stehende Rechtsordnung, die die Interessen und den Willen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten klar und überzeugend zum Ausdruck bringt, die zuverlässig den Schutz der sozialistischen Gesellschaft gewährleistet, wird wesentlich die 1 Ausprägung sozialistischen Bewußtseins unterstützt. Die verstärkte Konfrontationspolitik macht den konsequenten Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, ihrer Errungenschaften vor jeglichen feindlichen Angriffen erforderlich. Die strikte Anwendung des sozialistischen Rechts, einschließlich des Strafrechts, garantiert die Unantastbarkeit der Arbeiter-und-Bauern-Macht und ihrer Gesetzlichkeit, soll feindlich-negative Kräfte z.B. von der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Kampf des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus und den inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Ge Seilschaft ergeben, zu messen. Dadurch wird gewährleistet, daß der Gegner keine Möglichkeiten erhält, das sozialistische Recht für seine subversiven Zwecke auszunutzen bzw. zu unterlaufen. Das macht die hohe Verantwortung der sozialistischen Gesellschaft deutlich, auf der Grundlage einer ständigen Analyse der äußeren und inneren Lagebedingungen begründete Vorschläge für die weitere Vervollkommnung des sozialistischen Rechts zu erarbeiten und rechtzeitig, auf sich neu abzeichnende Tendenzen des gegnerischen Vorgehens unter Nutzung der vorhandenen Potenzen des sozialistischen Rechts eingestellt zu sein. Die Erfahrungen des MfS im Kampf gegen den Feind besagen, daß dieser vorhandene Lücken in der sozialistischen Rechtsordnung bzw. Inkonsequenz bei der Nutzung des sozialistischen Rechts rigoros ausnutzt, um seinen Spielraum zu erweitern und Wirkungsmöglichkeiten zur feindlich-negativen Beeinflussung von Bürgern der DDR zu scharfen. Das erfordert, unter Nutzung dieser Erfahrungen neue Erscheinungsformen und Tendenzen feindlich-negativer Handlungen hinsichtlich ihrer Ursachen und Bedingungen zu analysieren und ihre Rolle und i Heuer, K Recht und Gesetzlichkeit in unserem Lande, Einheit Heft 9/1982, S. 934 ff Lscher Sowjetkongreß', Werke Bd. 27, S. 519 /от 5. 7, 1979 zum 3. StAG, Mieike, E., Rede vor der SED-Grundorganisation der НА IX, 1901 .tors der НА IX vor Offiziershörern des XXIII HFL 1905 an der Hochschule des .MfS 6 Gesam t Г U S! в G Г 1 in i960 E ® f Ref e rat e de vo r der de s Le i t о r;

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Dokumentation: Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS, Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 1-455).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Auftragserteilung und Instruierung der noch stärker im Mittelpunkt ihrer Anleitung und Kontrolle vor allem gegenüber den mittleren leitenden Kadern steht.