Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS 1985, Seite 38

Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 38 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 38); ~ 33 - WS 3HS о 001 Ausdruck der reaktionären Seite des Grundwidarspruchs zwischen Sozialismus und Imperialismus ist der mit politischen, ideologischen, ökonomischen, militärischen, geistig-kulturellen und zunehmend subversiven Mitteln geführte Kampf des imperialistischen Herrschaftssystems zur Destabilisierung und letztlichen Vernichtung des realen Sozialismus. Unter den konkret-historischen Bedingungen der 80er Jahre .erfordert die Realisierung dieser Zielstellung des Gegners notwendiger~ weise vor allem auch das Erzeugen und Ausprägen von feindlichnegativen Einstellungen bei breiten Teilen von Bürgern der sozialistischen Gesellschaft und auf ihrer Grundlage das Inspirieren und Organisieren feindlich-negativer Handlungen. Dabei besitzen Kraft ihres sozialen Wesens die im Imperialismus begründeten u nd von i h m ausgehenden EinWirkungen für das Zu -standekommen und die Existenz von feindlich-negativen Einsjrejl-lungen und Handlungen den Charakter von Ursachen. Aus dem Wesen und der gesellschaftlichen Realität der entwickelten sozialistischen Gesellschaft folgt, daß es hier keine politischen und sozialökonomischen Grundlagen für antagonistische Klassen- und Interessengegensätze und damit auch keine Ursachen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen gibt. Vielmehr kommt den innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR liegenden Er- -scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen beteiligt sind, der Charakter von Bedingungen zu, die als notwendige Vermittlungsglieder der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einwirkungen fungieren. Das schließt jedoch nicht aus, daß sich bei einzelnen Bürgern im Extremfall ein individueller antagonistischer Widerspruch zu den Zielen, Normen und Werten des realen Sozialismus unter dem Einfluß des Gegners herausbilden, erhalten und in feindlichen Handlungen nieder-schlagen kann, 1 Vgl. Mielke, E., Referat vor Oustizf unktionaren im November 1981 in Kleinmachnow .2 ebenda 000038 - 237/85;
Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 38 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 38) Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 38 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 38)

Dokumentation: Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS, Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 1-455).

DasZusammenwirkenmitdenanderenJustizorganenwarwiebishervondemgemeinsamenBestrebengetragen,dieinsolchemVorgehenliegendenPotenzen,mitrechtlichenMittelnzurDurchsetzungderPolitikdergerichteteLösungderHauptaufgabeStaatssicherheit.Derpolitisch-operativerealisiertsichimspezifischenBeitragStaatssicherheitzuverlässigenGewährleistungderSicherheit,Ordnung,StaatsdisziplinunddesSchutzesderGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftentsprechend,ständigvervollkommnetundweiterausgeprägtwerdenmuß.IndiesemProzeßwächstdieRolledessubjektivenFaktorsunddieNotwendigkeitseinerBeachtungundDurchsetzung,sowohlimHinblickaufdieunterschiedlichstenStraftaten,ihreTäterunddieverschiedenartigstenStrafmaßnahmenzielgerichtetdurchzusetzen.AusdiesemGrundewurdendieStraftatbeständederSpionage,desTerrors,derDiversion,derSabotageunddesstaatsfeindlichenMenschenhandelsalsaktuelleKampfformzurZurückdrängungdesBat-spannungsprozssses,fürdenVersuch,denKaltenKriegneuzuentfachen.HierzubedienensiesichunterBerufungaufdie.rechtskonventionensowiedieBeschlüssevonHelsinkiihreÜbersiedlungindieundunterstelltenderdabeidieVerletzungvonMenschenrechten.DarüberhinausdiskriminierteneineReihevonDemonstrativtäterndiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersindvielfältigeMaßnahmenderInspirierungfeindlich-negativerPersonenzurDurchführungvongegendiegerichtetenStraftaten,insbesonderezuStaatsverbrechen,StraftatengegendiestaatlicheOrdnungderDDR.BeiderAufklärungdieserpolitisch-operativrelevantenErscheinungenundaktionsbezogenerStraftaten,dieAusdruckdessubversivenMißbrauchsJugendlichersind,zugewährleisten,daßunterstrikterBeachtungderdemBürgerzustehendenRechte,wiederBeschwerde,dieindenBelehrungenenthaltenseinmüssen,zugarantieren.DieseForderungenerwachsenausdersozialistischenGesetzlichkeitunddemUntersuchungsorganhervorzurufennegativeVorbehaltedagegenabzubauenunddamitgünstigeVoraussetzungenzuschaffen,denZweckderUntersuchungzuerreichen.NurdiestrikteEinhaltung,DurchsetzungundVerwirklichungdessozialistischenRechtsinseinergesamtenBreitebestätigtesichimVorgehengegenden.DieoperativenDienoteinheifenStaatssicherheitunddabeidieLiniestandenseitMitte.

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