Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes 1972, Seite 9

Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 9 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 9); 9 CVS MfS l60 Nr. uOOGGS Erstens wird dadurch verdeutlicht, daß die Führungs-IM, wie alle anderen Arten der XM, zur Aufdeckung' von Anhaltspunkten bzv. konkreten Erscheinungsformen und Aktivitäten feindlicher Tätigkeit sowie zur aktiven Vorbeugung zu schaffen und einzusetzen sind. Sie stellen somit eine wesentliche Potenz zur unmittelbaren Arbeit am Feind, zur Einschätzung und Beherrschung der politisch- operativen Lage sowie für die Erfüllung der gewachsenen Informationspflicht des MfS gegenüber der Partei und den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen dar. Damit wird von vornherein der Platz und das Betätigungsfeld der Führungs-IM klar umrissen und abgegrenzt. Zweitens werden damit wesentliche Leistungsparameter gegeben, die die Leiter und operativen Mitarbeiter befähigen, den konkreten operativen Nutzeffekt der Arbeit mit Führungs-IM zu bewerten. Von diesen Grundgedanken ausgehend muß die Kontrolle übei die operative Wirksamkeit der Führungs-IM entwickelt bzw. weiter ausgebaut werden. Im Mittelpunkt muß dabei stehen, ständig einen exakten Aufwand/Nutzen-Vergleich anzustellen und daraus geeignete Schlußfolgerungen zur Erhöhung der. operativen Wirksamkeit abzuleiten. Drittens bildet die politisch-operative Zielstellung die Grundlage dafür, welche inhaltlichen Gesichtspunkte bei der vom Minister auf dem Führungsseminar geforderten ständigen und kritischen Bestandsaufnahme aller IM, so auch der Führungs-IM, im Mittelpunkt stehen müssen. Auf dieser Basis gilt es zu prüfen, wo und welche Maßnahmen erforderlich sind, um die bestehenden Führungs-IM an die neuen Aufgaben und Erfordernisse der Feindaufspürung und -bekämpfung heranzuführen Die politisch-operative Zielstellung zeigt die Stoßriehtung der gesamten Arbeit mit Führungs-IM. Ihre allseitige Realisierung setzt unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR und der verschärften Klassenauseinandersetzung- besonders mit dem;
Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 9 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 9) Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 9 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 9)

Dokumentation: Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes, Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 1-340).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.

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