Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes 1972, Seite 56

Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 56 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 56); GVS MfS l60 Nr. 88/71 - 56 - ter sowie über mündliche O A ‘ ■ A r o l !. Sy fj .5 'S staatsfeindliche' HetfäS., 1 ) Sicherlich können durch die Führungs-IM noch weitere bedeutsame operative Aufgaben gelöst werden. Die angeführten sind unseres Erachtens jedoch ausreichend, um zu verdeutlichen, daß die Führungs-IM zur Gewinnung verschiedenartiger konkreter Informationen auf den einzelnen Linien und in den Verantwortungsbereichen eingesetzt werden können. c) Die Erarbeitung von Informationen zur vorbeugenden Verhinde-rung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen. Unserer sozialistischen Gesellschaft und besonders der Volkswirtschaft entstehen jährlich große Verluste durch derartige Vorkommnisse. Neben materiellen Schäden kommt es zu ernsthaften politischen Auswirkungen, zeitweiligen Disproportionen und auch menschlichen Verlusten, die die Bevölkerung oder bestimmte Berufsgruppen beunruhigen. In den Beschlüssen des XXIV. Parteitages der KPdSU, des VIII. Parteitages der SED und im Komplexprogramm der Mitgliedländer des RGW wird mit Nachdruck unterstrichen, daß die weitere Stärkung und Festigung der nationalen und internationalen Positionen der sozialistischen Staatengemeinschaft vor allem auf dem Wege der sozialistischen ökonomischen Integration und Zusammenarbeit erreicht werden muß. Auf der Grundlage abgestimmter Perspektivpläne werden langfristige Aufgaben konzipiert, die zu einer weiteren Vertiefung der Kooperation und Spezialisierung der Produktion führen. Dadurch entstehen immer engere Bindungen zwischen den sozialistischen Staaten, insbesondere zwischen der DDR und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen 1 1) Vgl. Dienstanweisung 2/71 des Genossen Minister zur Leitung und Organisierung der politisch-operativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze;
Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 56 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 56) Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 56 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 56)

Dokumentation: Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes, Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 1-340).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erhöhen. Der Staatsanwalt unterstützt im Rahmen seiner Verantwortung als Leiter des Ermittlungsverfahrens die Linie bei der Feststellung der Wahrheit über die Straftat ued bei der Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.

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