Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes 1972, Seite 209

Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 209 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 209); GVS MfS 160 Nr. 88/71 - 209 - i,;- 00224 So sind z. B. die anfallenden Kosten für Miete, Heizung, Beleuchtung, Telefon, Wasser, Reparaturen usw, pünktlich zu entrichten. Sie können - je nach den konkreten Vereinbarungen -■vom Scheinarbeitsverhältnis übernommen oder auch von diesem abgedeckt, von den Führungs-IM beglichen werden. Dabei sind die üblichen geschäftlichen Gepflogenheiten zu ermitteln und exakt zu befolgen. So ist es beispielsweise im Geschäftsverkehr gebräuchlich, daß die anfallenden Leistungen für Miete, Heizung usw. im bargeldlosen Zahlungsverkehr beglichen werden. Diese scheinbare Kleinigkeit wurde in einigen Fällen nicht beachtet, wodurch bestimmte Personen zu Überlegungen und Nachprüfungen veranlaßt wurden. Wenn es erforderlich ist, müssen die Führungs-IM auch über entsprechende Dokumente verfügen, die ihnen die rechtmäßige Benutzung der Arbeitsräume gestatten (z. B. Mietvertrag, Zuweisung des Raumes usw.). Fünftens: IMK, die als Treffzimmer mit IM geschaffen wurden oder benutzt werden, sind als Arbeitsräume für Führungs-IM ungeeignet. Im wesentlichen sind dafür folgende Gründe ausschlaggebend: Durch die fast tägliche Anwesenheit der Führungs-IM in diesen Zimmern ist eine dauerhafte und begründete Legendierung ihrer Arbeit sehr kompliziert, wenn nicht sogar unmöglich. Die Führungs-IM sind in vielerlei Hinsicht von den Inhabern bzw. Vermietern der Treffzimmer abhängig. Störfaktoren für eine ungehinderte Arbeit der Führungs-IM sind in der Regel kaum abzuwenden und auch nicht immer im voraus zu überblicken. Aus diesen Erwägungen und ihren eigenen Erfahrungen sind bereits 1967 die Genossen einer Abteilung zu der Auffassung gekommen, daß IMK (KW) als konspirative Arbeitsräume für;

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Dokumentation: Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes, Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 1-340).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher können nur dann voll wirksam werden, wenn die Ursachen und Bedingungen, die der Handlung zugrunde lagen, wenn ihr konkreter Wirkungsroechanismus, die Art und Weise des Auftretens der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane muß dem Bürger bewußt werden, das alle Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage erfolgen und zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaf kann nur gewährleistet werden, wenn die Verbundenheit, das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk sowie Staat und Volk auch weiterhin enger gestaltet werden.