Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes 1972, Seite 172

Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 172 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 172); ci 110 da s GVS MfS l60 Nr. 88/?1 Ll L - 172 - 00017? SdieinarbeitsVerhältnis betreffenden wesentlichen Probleme noch nicht vollständig erkannt, erfaßt und bis zu Ende durchdacht werden; - bewährte Legendierungen übernommen werden, ohne genügend die konkreten örtlichen und zeitlichen Bedingungen zu berücksichtigen, unter denen sie jetzt Anwendung finden; 1 - bestimmte Versäumnisse zugelassen werden, die eine permanente Gefährdung der Konspiration der Führungs-IM darstellen. So z. B. bestehen einzelne Scheinarbeitsverhältnisse nur fiktiv oder ohne ausreichende Abdeckung; - das Wunschdenken noch nicht gänzlich überwunden ist. Es drückt sich vor allem darin aus, daß bei schwachen Stellen vorausgesetzt wird, daß keine Dekonspiration eintritt. Diese Schwächen widerspiegeln sich auch in den Antworten der von uns schriftlich befragten Führungs-IM. Auf die Frage, ob ihre Legendierung für längere Zeit den Anforderungen gerecht wird, entschieden sich kaum die Hälfte (etwa 4p ’p) für unbedingt, voll und ganz. Ca. 27 ‘fo, also über ein Viertel, schätzten ein, daß ihre Legendierung keinesfalls oder nur zu einem Teil den Erfordernissen entspricht. Die genannten Mängel führen im Ergebnis zur Instabilität der Scheinarbeitsverhältnisse, damit zur Gefährdung der Konspiration sowie der Arbeitsfähigkeit der Führungs-IM und letztlich zur Einschränkung ihrer operativen Wirksamkeit. 1) Selbstverständlich kann die "Grundidee einer erfolgreichen Legende auch in einem anderen Fall anwendbar sein. Sie muß jedoch der konkreten Situation angepaßt und ihr weitesrgehend gerecht werden." Diese Feststellung in der Vorlesung: "Die Stellung der operativen Legende in der politisch-operativen Arbeit und die Voraussetzungen ihrer Anwendung bei der Lösung vielfältiger . politisch-operativer Aufgaben", Seite 17, trifft voll und ganz auch für die Legendierung der Scheinarbeitsverhältnisse von Führungs-IM zu.;
Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 172 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 172) Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 172 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 172)

Dokumentation: Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes, Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 1-340).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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