Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes 1972, Seite 163

Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 163); GVS MTS 160 Nr. 88/71 - 163 - Bcuü 0 Ö 01 6 8 überstürzt werden, denn für den Betrieb, die Institution, Dienststelle usw. ergeben sich mitunter kurzfristige Umbesetzungen und damit verbundene rasche Einarbeixungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Außerdem kann sich ein überstürztes Herauslösen nachteilig auf die Konspiration und Sicherheit der Führungs-IM auswirken. Diese Gespräche sollten rechtzeitig geführt werden, um gegebenenfalls auch einen geeigneten Ersatzkader Vorschlägen zu können, der von operativen Gesichtspunkten mit ausgewählt werden kann. Folgendes Beispiel soll veranschaulichen, welche Gefahren und Komplikationen sich aus einem übereilten Herauslösen ergeben können: Eine ungünstige Situation ist eingetreten beim Herauslösen eines Führungs-IM, der eine leitende Position im Bezirksmaßstab bekleidete. Infolge verschiedener operativer Erfordernisse und persönlicher Umstände beim Führungs-IM sollte er sehr schnell aus dem Arbeitsverhältnis herausgelöst werden. Sein Vorgesetzter war grundsätzlich damit einverstanden, jedoch in der relativ kurzen Zeit nicht in der Lage, einen geeigneten Kader für ihn zu finden. Das war vor allem dadurch bedingt, daß an diesen bestimmte kaderpolitische Anforderungen gestellt werden mußten, sein Einsatz von der Bestätigung bestimmter Körperschaften abhängig war usw. Durch das fortlaufende "Drängen" sowohl des verantwortlichen Leiters des MfS wie auch des Führungs-IM selbst wurde der betreffende staatliche Leiter zu Maßnahmen veranlaßt, die dazu führten, daß mehrere - und zwar unberechtigte - Personen davon Kenntnis erhielten oder vermuteten, daß der Führungs-IM eine Tätigkeit beim MfS übernehmen sollte. Dieser Personenkreis war so verzweigt, daß er kaum unter Kontrolle gehalten werden konnte. Es bedurfte einer gewissen Zeit, viel Mühe und Aufwand, um diese Auffassungen wieder in den Hintergrund zu rücken. f) Bei solchen Führungs-IM, wo infolge ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung, ihres Bildungsstandes usw. eingeschätzt werden muß, daß das konspirative Herauslösen über deren Vorgesetzten nicht oder nur mit Schwierigkeiten erfolgen kann, sind übergeordnete staatliche Leiter oder Parteifunktionäre einzuschalten.;
Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 163) Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 163)

Dokumentation: Anforderungen und Wege der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit Führungs-IM zur wirksamen Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes, Dissertation Oberstleutnant Josef Schwarz (BV Schwerin), Major Fritz Amm (JHS), Hauptmann Peter Gräßler (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 160-88/71, Potsdam 1972 (Diss. MfS DDR JHS GVS 160-88/71 1972, S. 1-340).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenzen Militärstraftaten Straftaten mit Waffen, Munition und Sprengmitteln Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Nach der ausgesprochenen Strafböhe gliederte sich der Gefangenenbestand wie folgt: lebe nslänglich Jahre - Jahre - Jahre unte Jahre.

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