Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK der SED 1989, Seite 277

Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK (Zentralkomitee) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 277 (Disk.-Beitr. 10. Tg. ZK SED DDR 1989, S. 277); gen der Leitung und volkswirtschaftlichen Entwicklung, sondern es wurde mit uns oftmals im Befehlston umgegangen. Leider habe auch ich nicht die Kraft gefunden, konsequent dagegen aufzutreten. Auch wir als Regierungsmitglieder waren über viele volkswirtschaftliche Zusammenhänge völlig ungenügend informiert. Dieser Leitungsstil führte zur Einengung des Entscheidungsfeldes der Minister und der Generaldirektoren, zur Verwischung der Verantwortlichkeiten. Es gibt über 60 zentrale Arbeitsgruppen, die jede ein Teilgebiet koordinieren, in die Entscheidungsbefugnisse der Minister hi nein regieren und zu ständiger Feuerwehrarbeit und viel Papier zwingen. Genossen! Eine wesentliche Ursache liegt darin, daß infolge der Zersplitterung unserer Kräfte auf zu viele Objekte und Erzeugnisse sowie der Verletzung von grundsätzlichen Proportionen unsere Wirtschaftsleitung im Verlaufe der Jahre immer mehr zu*einer Verwaltung des Mangels geworden ist. Die Jagd nach hohen Zuwachsraten, die Zunahme der operativen Klärung materiell-technischer Einzelprobleme und die täglichen Produktionsmeldungen führten zu einem aufgeblähten Apparat der Planung, Leitung, Abrechnung und Kontrolle. Veränderungen sind hier kurzfristig notwendig, aber sie müssen gründlich durchdacht und vorbereitet werden, weil die Defizite von heute nicht alle kurzfristig beseitigt werden können und das Vorhandene klug eingesetzt und gesteuert werden muß. Wir sollten die Erfahrungen der Sowjetunion berücksichtigen, wo übereilte Veränderungen in den Zweigleitungen und die Verstärkung des Betriebsegoismus zu zusätzlichen Versorgungsproblemen und Disproportionen geführt haben, weil anstelle der alten die neuen Leitungsstrukturen und Regelmechanismen noch nicht geschaffen waren. Ich mache diese Bemerkung nicht in der Absicht, um etwa eine Verringerung des Tempos bei der Lösung der herangereiften Probleme einer Wirtschaftsreform vorzuschlagen. Im Gegenteil, ich bin für eine sehr zielstrebige und schnelle, aber bis zu Endd gedachte Veränderung der Lage. Genossen! Außerordentlich beschäftigt mich das Problem der Ersatzteilversorgung. Hier geht es um eine generelle Frage, um eine Anforderung an alle Bereiche der metallverarbeitenden Industrie. Zur Veränderung der Lage müssen endlich die dafür erforderlichen Voraussetzungen geschaffen werden. An unseren Bereich wird die Frage gestellt, ob wir das 1990 schaffen werden. In unserem Planentwurf gibt es Lösungsvorschläge, deren Realisierung aber vor allem davon abhängt, ob wir die vorhandenen Arbeits- 277;

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Dokumentation: Schritte zur Erneuerung, Schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK (Zentralkomitee) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. bis 10. November 1989, Dietz Verlag, Berlin 1989 (Disk.-Beitr. 10. Tg. ZK SED DDR 1989, S. 1-334).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linie Untersuchung zu deren Durchsetzung. Im Prozeß der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Einweisung von Inhaftierten in Krankenhäuser Inhaftierte, deren ordnungsgemäße Behandlung in den Krankenrevieren der Abteilung nicht erfolgen kann, sind in Absprache mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der Unt rsuchungsa rbe r-fordert, sich über die Rolle und Stellung des fve r-teidigers in der klar zu werden und daraus Schlußfolgerungen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.