Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK der SED 1989, Seite 114

Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK (Zentralkomitee) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 114 (Disk.-Beitr. 10. Tg. ZK SED DDR 1989, S. 114); dien sei eine Scheinweit vermittelt worden, die mit den praktischen Erfahrungen der Menschen im Alltagsleben nicht übereinstimmte. Und weiter: Dadurch kam es zu einem Vertrauensbruch zwischen Partei und Volk. Ich nehme an und hoffe, diese Feststellung ist in dem Bericht nur verkürzt wiedergegeben worden; sonst würde ja die Verantwortung für die Krise wieder in eine andere Richtung geschoben. Denn dann wären es doch wieder die Medien gewesen. Nicht falsche Beschlüsse der Partei, falsche Reden, falsche Statistiken schufen die Scheinwelt, sondern die Medien? Das Vertrauen ging verloren nicht aus der Realitätsferne, der Sprach-und Handlungsunfähigkeit des Politbüros, das sich als die Partei mißverstand, sondern die Medien haben das bewirkt? Sicher trugen die Medien durch die - in einem anderen Verständnis erfolgte und nicht selten erzwungene - Befolgung der Anweisungen an die Medien Mitschuld an dem krassen Auseinanderklaffen zwischen behauptetem Erfolg und der Realität. Es ist meines Erachtens sehr wichtig, daß wir in dieser Frage, die zu den Grundthemen der Auseinandersetzung gehört hat und weiter gehört, keinerlei Zweifel, Zwischentöne, keine Unklarheiten aufkommen lassen. Die Journalisten haben ein Recht, für die Geschehnisse der Vergangenheit auf das Verursacherprinzip hinzuweisen. Die Akademie der Künste, die sicher nicht verdächtig ist, die Journalisten übermäßig zu lieben, formulierte da sehr viel sensibler und richtiger als wir, daß nämlich entstandene Widersprüche zwischen öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung durch ein neues Verständnis für den Gebrauch der Medien aufgelöst werden müssen. Hier wird auch eindeutig der instrumentale Charakter der Medien, ihre Verpflichtung auf die Gesellschaft und der Gesellschaft für sie gut und genauer betont. Kein vernünftiger Mensch, schon gar kein Genosse und Leiter einer journalistischen Einrichtung bei uns, leugnet die gesellschaftliche Bindung und Verantwortung der Medien sowie ihrer Mitarbeiter. Nur - die Journalisten sind durch die jahrelang betriebene Reglementierung und Bevormundung jetzt in einem sehr erregten Zustand. Sie waren es schon vor der Wende, aber sie sind es jetzt noch mehr. Jedes faktisch falsche Wort, jedes Herumreiten auf Prinzipien schürt nur die Empörung, und wir sind uns wohl einig, daß wir die Medien nicht gegen, sondern nur mit den Journalisten machen können. Allzu lange waren Presse, Rundfunk, Fernsehen und Nachrichtenagentur ihrer wichtigsten Wirkungsmöglichkeiten beraubt und eingezwängt in Denk- und Sprachschablonen. Das hat der Gesellschaft großen Schaden zugefügt. Es ist gut, wenn unser Aktionsprogramm mit Nachdruck fest- 114;

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Dokumentation: Schritte zur Erneuerung, Schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge, 10. Tagung des ZK (Zentralkomitee) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. bis 10. November 1989, Dietz Verlag, Berlin 1989 (Disk.-Beitr. 10. Tg. ZK SED DDR 1989, S. 1-334).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel mit Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes verbunden. Die Befugnisse des Gesetzes können somit zu ihrer Abwehr wahrgenommen werden.