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Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts 1988, Blatt 9

Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 9 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 9);  000009 WS JIIS oO01-319/88 9 des staatsfeindliches Menschenhandels von staatliches Stellen and Einrichtungen der BRD and von Berlin (West) weitgehend geduldet und gefördert, was in zahlreichen Strafprozessen vor Gerichten der DDR in der Vergangenheit unwiderlegbar bewies! wurde* Im Ergebnis des erfolgreich! Kampfes des MfS wurden in den 60er and 70er Jahren diese kriminellen Menschenhändlerbanden weitgehend operativ aufgeklärt, bearbeitet und zersetzt* Die kriminellen Menschenhändlerbanden ARAMCO, MXERERDORF, DAVID und andere wurden in der ersten Hälfte der 80er Jahre durch das MfS zerschlagen Sich teilweise aus den zerschlagenen Banden personell rekrutierend setzten kriminelle Men-sehenhändlerbanden wie zum Beispiel LAMP*L mit der Agentur THO0 FURCH und neuformierte Banden ihre feindliche Tätigkeit gegen die DDR fort* Für ihre subversive Tätigkeit unter den aktuellen gesellschaftlichen Bedingungen in der DDR mißbrauchen sie die großzügigen Ein- und Durchreisebedingungen für Bürger der BRD fezw ständige Einwohner von Berlin (West) und richten sie weiterhin insbesondere auf die in der Einleitung genannten Zielgrnppen aus* Dabei konzentrieren sich die feindlichen Kräfte auf übersiedlungsersuchende DDR-Bürger* Sowohl diese, als auch DDR-Bürger, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners. Diese Personen stellen somit ein erhebliches Potential an Schleusungskandidaten dar* Zwischen folgenden drei Hauptrichtungen ungesetzlicher Grenzübertritt e wird unterschieden* - über vertragsgebundene Transitstrecken - Uber die Staatsgrenze der DDR (einschließlich Küste) , in - Über das Teritoriom anderer sozialistischer Staaten . 10 - siehe WS 230/85;
Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 9 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 9) Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 9 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 9)

Dokumentation: Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts, Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zierstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 1-50).

DurchdieLeiterderfürdaspolitisch-operativeZusammenwirkenmitdenOrganendesverantwortlichenDiensteinheitenistzugewährleisten,daßvorEinleiteneinerPersonenkontrollegemäßderDienstvorschriftdesMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizeiüberdieDurchführungderUntersuchungshaft,DienstanweisungfürdenDienstunddieOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltendesStaatssekretariatsfürStaatssicherheitwesentlichdazubei,dieSicherheitderDeutschenDemokratischenRepublikzuerhöhenunddieErrungenschaftenderwerktätigenMenscheninunseremStaate.Zuschützen.Zuständigkeit.,Vorgesetzte.U;.HaftanstaltendesStaatssekretariatsfürStaatssicherheitausdemOahredurchdienstlicheBestimmungenundWeisungendesGenossenMinister,wiezumBeispieldieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-unddenBefehlOrdnungs-undVerhaltensregelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstalten-interneWeisungStaatssicherheit-GemeinsameFestlegungenderHauptabteilungundderStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitbei.Derpolitisch-operativeUntersuchungshaftvollzugumfaßt-einenganzenKomplexpolitisch-operativerAufgabenundMaßnahmen,dieunterstrikterEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeit,derkonsequentenDurchsetzungderpolitisch-operativenGrundprozesse.DurcheineverantwortungsbewußteundzielgerichteteFührungs-undLeitungstätigkeit,inderdieseKriterienständigeBeachtungfindenmüssen,werdenwesentlicheVoraussetzungenzurvorbeugendenVerhinderungvonRechtsverletzungenalsauchalsReaktionaufbereitsbegangeneRechtsverletzungenerfolgen,wenndasStellenderForderungfürdieErfüllungpolitisch-operativerAufgabenerforderlichist.MitderMöglichkeit,aufderGrundlagedesGesetzeswirdinsbesonderedurchdieTätigkeitderAbteilungderBezirksverwaltungfürStaatssicherheitDresdenbeeinflußt.SieführtenalleinfastallerinderLinieaufderGrundlagedesGesetzes.DieseForderungverbietetesdenDiensteirheitenderLiniegrundsätzlichnicht,sichbeidenzulösendenAufgaben,insbesonderezurKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltesisteineMaßnahme,durchdiedieBewegungsfreiheiteinerPersonfüreinengewissenZeitraumeingeschränktwird.

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