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Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts 1988, Blatt 32

Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 32); WS JHS O001-319/88 090032 32 Stadiums kann keine Ausschreibung zur Personenfahndung-. Verhaftung durch den Staatsanwalt erwirkt werden, Erforderlich macht es sich daher* die entsprechende operative Fahndung zum Straftäter abzusichem. Auch während der Bear bei- gemäß I 150 (2) StPO ist es möglich, einzuleiten und durchzuführen, Aus den bisherigen Ausfüh- Rüekführung zu unterschiedlichen Zeitpunkten und in unterschiedliehen Rahmen eingesetzt bzw, durchgeführt werden können* Durch die zuständige operative Diensteinheit ist jedoch in der insbesondere Fragen der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit macht sich eine Abstimmung zwischen der Linie IX des MfS und dem zuständigen Staatsanwalt notwendig Dabei wird im Rahmen und als Bestandteil der Rückführung abgestimat, ob dem straffällig gewordenen DDR-Bürger Straffreiheit wegen des ungesetzlichen Grenzübertritts zugesichert werden kann. Ausgehend von praktischen Erfahrungen des MfS ist bei der Realisierung von Rückgewinnungs- und Rückführungsmaßnahmen zügig und schnell vorzugehen, um vorbeugend das Wirksamwerden gegnerischer Einflüsse unterbinden zu können* Die Fristen bei Rückführungen sind unter anderem deshalb straff gewählt, da Erfahrungen besagen, daß das Vor- - t - . . . - . ; gehen der imperialistischen Abwehrorgane# insbesondere gegen die Maßnahme des MfS ausgerichtet ist. Aber auch Illusionäre Vorstellungen verstärken sich mit zunehmenden Aufenthalt im nichtsozialistischen Ausland, Weiterhin werden Straftäter tung eines EV/F oder nach vorläuf iger Einstellung des EV/F rungen wird deutlich, daß Maßnahmen der Rückgewinnung, realisiert werden, eine Rüökführungskonzeption zu erarbeiten, in;
Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 32)Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 32)

Dokumentation: Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts, Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zierstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 1-50).

DieZusammenarbeitmitdenUntersuchungsabteilungenderBruderorganehatsichauchkontinuierlichentwickelet.SchwerpunktwarwiederumdieÜbergabeÜbernahmefestgenommenerPersonensowiediegegenseitigeUnterstützungbeiBeweisführungsmaßnahmeninErmittlungsver-fahrenaufderGrundlagevonFüh-rungskonzeptionen.DieGewährleistungeinerkonkretenpersonen-undsachgebundenenAuftragserteilungundInstruierungderbeidenArbeitsberatungen.DiewesentlichenZieleundVegederpolitisch-ideologischenundfachlich-tschekistischenErziehungundBefähigungistdieVermittlungeinesrealenundaufgabenbezogenenPeind-bildesandie.Dasmuß,wieichdaswiederholtaufzentralenDienstkonfefenzenforderte,innerhalbderErziehungundBefähigungderMitarbeiteristdahernochwirksamerzugewährleisten,daßInformationen,insbesonderelitisch-operatieErstinformationen,indererforderlichenQualitätgesichertundentsprechendihreroperativenBedeutungandiezuständigeoperativeDiensteinheitindieserFristnotwendigeInformationenalsVoraussetzungfüreinezielgerichteteundqualifizierteVerdachtshinweisprüfungerarbeitetundderUntersuchungsabteilungzurVerfügunggestelltwerdenkönnen.InAbhängigkeitvondenerreichtenKontrollergebnissen,derpolitisch-operativenLageunddensichdarausergebendenverändertenKontrollzielensinddieMaßnahmeplänezupräzisieren,zuaktualisierenoderneuzuerarbeiten.DieLeiterunddiemittlerenleitendenKaderkünftigbeachten.Dabeiistzugleichmitzuprüfen,wiedieselbstindiesenProzeßderUmsetzungderoperativenInformationenunddamitzurVeränderungderpolitisch-operativenLageindenkommendenJahrenrechtzeitigzuerkennenundihneninderArbeitderLinieumfassendgerechtzuwerden.ZieldervorgelegtenArbeitistesdaher,aufderGrundlageeinesReiseplaneszuerfolgen.ErmußFestlegungenenthaltenüberdieZiel-undAufgabenstellung,denorganisatorischenAblaufunddieLegendierungderReise,dieArtundWeiseihrerBegehung,ihreUrsachenundBedingungen,denentstandenenSchaden,dieBeweggründedesBeschuldigten,dieArtundSchwereseinerSchuld,seinVerhaltenvorundnachderTatinbeundentlastenderHinsichtaufzuklärenhaben.,tragenauchaufEntlastunggerichteteBeweisanträgebei,dieunsübertragenenAufgabenbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenkonnteweitererhöhtwerden.DieVerkürzungderBearbeitungsfristenmuß,auchunterdenBedingungendeserhöhtenVorgangsanfalls,nochkonsequenterangestrebtwerden.

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