Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts 1988, Blatt 31

Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 31 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 31);  000031 WS JHS O001-319/88 31 2.4. Zu Maßnahmen der Rückgewinnung and Rückgewinnung and Rückführung stehen eng Eit allen andren Maßnahmen zur Aufklärung Grenzübertritten, and können nicht los-eigenständig von ihnen betrachtet werden and Rückführungsmaßnahmen sind nur in den einauleiten and za realisieren, wo ein konkret meß- barer staatlicher bzw. gesellschaftlicher Hatzen für die DDR za erwarten ist. Aas sloherheitspolitlsohen oder anderen Gründen heraus Ist es Anliegen dieser Maßnahmen, vorrangig solche Personen zurüokzugew innen, die über eine ent- fügten., insbesondere werden Maßnahmen der Rückgewinnung, Rückführung bei Hoch- und Fachschulkadern, Geheimnisträgern sowie bei Personen mit operativ relevanten Verbindungen angestrebt, Eine Besonderheit im Rahmen der Rückgewjnnungs-und Rückführungsmaßnahaen besteht darin, daß im allgemeinen zunächst kein EY/F gemäß § 213 (1) StGB eingeleitet wird,* In der operativen Praxis hat es sich bewährt, diese Maßnahmen im Stadium der Verdachtsprüfung za realisieren* Sind Voraussetzungen für eine Rückführung gegeben, dann ist zu sichern, daß in der Öffentlichkeit bekanntgewordene strafprozessuale Maßnahmen nicht den Straftat? verunsichern* Wie die Praxis in Binzeifällen bewiesen hat, sind Rückfüh-rungsbemühungen fehlgeschlagen, da Täter erfahren haben, daß gegen sie ein Haftbefehl vorlag Aus dieses Grund war die ihnen zugesieherte Straffreiheit wegen des ungesetzlichen Yerlassens der DDR objektiv unglaubwürdig. In diesen Zusammenhang werden in der Regel in diesen Fällen auch keine Wohnungsdurchsuchungen durchgeführt, sondern operative Maßnahmen zur Bigentumssicherung veranlaßt Im Zeitraum des Früfungs- 19 - siehe WS 230/85;
Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 31 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 31) Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zirnstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988, Blatt 31 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 31)

Dokumentation: Erfordernisse der Beweisführung im Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger wegen vollendeten ungesetzlichen Grenzübertritts, Diplomarbeit Offiziersschüler Holger Zierstein (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-319/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-319/88 1988, Bl. 1-50).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zur sozialistischen Staatsmacht, besonders zum Staatssicherheit , die objektive allseitige und umfassende Aufklärung jeder begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen sowie Motive für gesellschaftsschädliche Handlungen Dugend-licher ausgearbeitet hat. Um es zugespitzt zu formulieren, macht dafür jeder Mitarbeiter der Untersuchungsorgane ira konkreten Fall seine eigene Theorie.

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