Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sich aus der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) ergebenen Rechte und Pflichten inhaftierter Personen und deren untersuchungstaktischer Nutzung in der Vernehmung von Beschuldigten 1979, Seite 37

Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 37); WS-JHS-007-352/79 37 В St 00 0 0. L Im übersichtsblatt sind alle für die Beeinflussung des Wochenplans der Untersuchungsführer des Referats wichtigen Angaben über die Gewährleistung der Rechte und Pflichten des Beschuldigten enthalten. Der Referatsleiter merkt dadurch sehr schnell, wo eine Vernehraungsunterbrechung eintreten kann, wo der Brief-oder Besucherverkehr nicht ordentlich organisiert oder durchgeführt wird, wo eventuelle Beschwerden des Beschuldigten nicht angenommen oder verschleppt werden. Aus dem Übersichtsblatt ist auch zu sehen, wie sich die Rechts-, anwälte zum Beschuldigten und zum Untersuchungsorgan,. veffföhfeeTi.; ob sie die ihnen vorgeschlagenen Termine £jX%0 Gesprfeh4- Щ&& den Beschuldigten nutzen oder ob durci uirbfristigei'Terminwünsche Gl Ж Ш und durch Ignorieren der ѵойсшіадбгіеп Termine Schwierigkeiten in der Zeitplanung der Untersuchung ausgeglichen werden müssen. Es kann durchdas übersichtsblatt auch rechtzeitig erkannt werden, welche Beschuldigten es auf eine Provokation des Untersuchungsorgans anlegen; Anzeichen können dafür sein: - häufige Meldungen der Abteilung XIV über Disziplinverstöße in der UHA; - die wiederholte Verweigerung der Nahrungsaufnahme oder der Inanspruchnahme der Freistunde oder auch permanente Meldungen zum Untersuchungsführer, obwohl dieser mit dem Beschuldigten mehrmals in der Woche spricht. Das Übersichtsblatt wird monatlich vom Verfasser seit Januar 1978 geführt. Es ist ein wichtiges Hilfsmittel der Kontrolle und Anleitung der Untersuchungsführer und für die Beurteilung der operativen Lage im Verantwortungsbereich geworden. Mit seiner Hilfe kann'in den Vorgangsabsprachen und in den Absprachen über den Wochenplan mit größerer Sachkenntnis Einfluß auf die Untersuchungsarbeit und auf die Verwirklichung der Grundforderungen der UHVO genommen werden. Die Absprachen mit dem Untersuchungsführer über die taktischen Nutzungsmöglichkeiten der Bestimmungen der UHVO wurden auf der Grundlage der durch das Übersichtsblatt beim Referatsleiter gegenwärtigen Kenntnisse über die jeweiligen Bedingungen des Vollzuges der Untersuchungshaft konkreter und konstruktiver . I I Kopie SStU f Uqc І ! " U;
Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 37) Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 37)

Dokumentation: Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sich aus der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) ergebenen Rechte und Pflichten inhaftierter Personen und deren untersuchungstaktischer Nutzung in der Vernehmung von Beschuldigten, Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 1-72).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie die besondereGesellschaftsgefährlichkeit dieser Verbrechen erkennen. Weiterhin muß die militärische Ausbildung und die militärische Körperertüchtigung, insbesondere die Zweikanpf-ausbildung, dazu führen, daß die Mitarbeiter in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.

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