Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sich aus der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) ergebenen Rechte und Pflichten inhaftierter Personen und deren untersuchungstaktischer Nutzung in der Vernehmung von Beschuldigten 1979, Seite 15

Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 15); WS-JHS-001-352/79 15 00 fl 01G Die Ursache der Beeinträchtigung des Aussageverhaltens ist nicht immer sofort festzustellen. Nicht alle Beschuldigten sprechen mit dem Untersuchungsführer über ihre Probleme beim Vollzug der Untersuchungshaft oder nutzen die Beschwerdemöglichkeiten beim Leiter der Untersuchungshaftanstalt oder beim Staatsanwalt. Bei einigen Beschuldigten wurden diese Ursachen A durch Beschwerden des Rechtsanwalts an den StaatsanL]t be- durch das MfS bearbeiteten, inhaftierten Beschuldigten um Feinde der Deutschen Demokratischen Republik oder um solche Personen, die den Feinden der DDR aufs Wort glauben und ihnen willige Werkzeuge sind. Diese Beschuldigten nutzen jede Möglichkeit zur Provokation und zur Diskriminierung der Untersuchungsorgane. Bei der geringfügigsten Beeinträchtigung ihrer Rechte finden sie genügend Anlaß zu solchen Provokationen. Es gibt auch Beschuldigte, die Möglichkeiten zur Wahrnehmung ihrer Rechte nicht nutzen- und später behaupten, ihre Rechte seien ihnen verweigert worden. Zu begegnen ist diesen Provokationen nur durch große Wachsamkeit, Umsicht und vertrauensvolle, kritische Zusammenarbeit aller beteiligten Diensteinheiten untereinander und mit dem Staatsanwalt und-dem Gericht. Außerdem ist es zur Verhinderung von Provokationen erforderlich, dem Beschuldigten alle Rechte ohne Einschränkung zu gewähren und jede Möglichkeit, die der Beschuldigte zur Wahrnehmung seiner Rechte erhält, und seinen Verzicht auf-die Inanspruchnahme dieser Möglichkeiten exakt und objektiv zu dokumentieren . Die in Anlage V dargestellte Erklärung des Beschuldigten über die Belehrung durch den Untersuchungsführer in der ersten Vernehmung zur Erläuterung der Rechte gern. §§ 61 und 91 StPO, die Erklärung des Beschuldigten, die er gegenüber dem Untersuchungsführer über die Vollzähligkeit der bei der Festnahme in seinem Kopie;
Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 15) Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 15)

Dokumentation: Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sich aus der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) ergebenen Rechte und Pflichten inhaftierter Personen und deren untersuchungstaktischer Nutzung in der Vernehmung von Beschuldigten, Diplomarbeit Hauptmann Peter Wittum (BV Bln. Abt. HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-352/79, Potsdam 1979 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-352/79 1979, S. 1-72).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Eignungskriterien, operativen Möglichkeiten Leistungs- und Verhaltenseigenschaften und Bereitschaft zur operaJaven jZusammenarbeit eine Einheit bilden und der konkreten operativen Aufgabenstellung sowie den Regimebedingungen entsprechen müssen.

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