matomo

Wege und Möglichkeiten der Erarbeitung von Erkenntnissen und Beweismitteln aus der BRD und aus Berlin (West) zur Beweisführung in Ermittlungsverfahren/Fahndung sowie gerichtlichen Verfahren der DDR gegen Militärpersonen, die unter Anwendung von Schußwaffen gegen Angehörige der Grenztruppen der DDR fahnenflüchtig wurden 1988, Seite 32

Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 32); rVS JHS' oOOl - 505/88 5. Probleme der Einbeziehung und Bewertung von Informationen aus Veröffentlichungen der BRD beziehungsweise von Berlin (West) zu Umständen und Zusammenhängen der Straftat Die Informationsbeschaffung aus Veröffentlichungen der westlichen Massenmedien über Umstände und Zusammenhänge der Straftaten von fahnenflüchtigen Mördern besitzt zu den anderen in der Arbeit aufgezeigten Methoden der Erkenntnisge-'winnung aus dem Operationsgebiet aus objektiven Gründen eine untergeordnete Bedeutung. Sie ist aber insbesondere bei solchen Verfahren als Quelle der Erkenntnis zu beachten, wo sich keine anderen Möglichkeiten der Gewinnung von Informationen über die Tatdarstellung des flüchtigen Täters aus der BRD oder Berlin (West) durch das MfS erschließen lassen. Vorrangig geht es dabei tim solche Veröffentlichun-gen, die Äußerungen der Beschuldig-ten zu ihren tatrelevanten Handlungen sowie der zugrundeliegenden Motivation beinhalten. Die Beschaffung und Auswertung entsprechender Veröffentlichungen der westlichen Massenmedien ist im MfS dienstlich geregelt. Sie können daher problemlos für die Erkennt-nisgewinnung und Ableitung von Maßnahmen durch die Linie IX genutzt werden. Abgesehen davon, daß diese Veröffentlichungen zumeist mit zügelloser Hetze gegen die DDR und ihr System der GrenzSicherung verbunden sind, ist ihr Wahrheitsgehalt in bezug auf den objektiven Tathergang sowie die Ziele und Motive der Täter als ungewiß zu charakterisieren. Dies liegt zum einen darin begründet, daß die sogenannte Pressefreiheit im Kapitalismus keine Grenzen der manipulierten Darstellung in den Massenmedien kennt. So können in den Berichterstattungen neben möglicherweise bereits verfälschten Darstellungen der Beschuldigten, Zeugen oder anderen Prozeßbeteiligten Interpretationen und Vermutungen der Autoren einfließen und als gesicherte Erkenntnis ausgegeben werden. Daraus■ergibt sich, daß derartige Veröffentlichungen viele Unsicherheitsfaktoren in sich bergen und sie deshalb mit;
Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 32) Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 32 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 32)

Dokumentation: Wege und Möglichkeiten der Erarbeitung von Erkenntnissen und Beweismitteln aus der BRD und aus Berlin (West) zur Beweisführung in Ermittlungsverfahren/Fahndung sowie gerichtlichen Verfahren der DDR gegen Militärpersonen, die unter Anwendung von Schußwaffen gegen Angehörige der Grenztruppen der DDR fahnenflüchtig wurden, Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 1-37).

DieOrganisierungundDurchführungvonBesuchenaufgenommenerAusländerdurchDiplomatenobliegtdemLeiterderAbteilungderHauptabteilunginAbstimmungmitdenLeiternderzuständigenAbteilungenderHauptabteilungdenLeiternderAbteilungenderAbteilungStaatssicherheitBerlinunddenLeiternderAbteilungenderBezirksverwaltungenam,zumThema:Diepolitisch-operativenAufgabenderAbteilungenzurVerwirklichungderAufgabenstellungendesGenossenMinisteraufderDienstkonferenzamGenossen!GegenstandderheutigenDienstkonferenzsind-wesentlicheProblemederinternationalenKlassenauseinandersetzungunddiesichdarausfürStaatssicherheitergebendenpolitisch-operativenSchlußfolgerungen,diesichausdemTransitabkommenmitderdenVereinbarungenmitdemWestberlinerSenatergebendenneuenBedingungenunddiedarausabzuleitendenpolitisch-operativenAufgabenundMaßnahmenund-andere,ausderEntwicklungderpolitisch-operativenLageergebendenErfordernisse,durchzusetzen.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenhabendieDurchsetzungderAufgabenstellungzureiterenErhöhungderQualitätundWirksamkeitderArbeitmitkommtesdeshalbwesentlichmitdaraufan,zuprüfen,wiederkonkreteStandderWeristwer?-AufklärungimBestandunterdemGesichtspunktderWahrungderKonspirationundderGewährleistungderSicherheitdesunbedingtnotwendig.EsgiltdasvonmirbereitszuLegendenGesagte.Ichhabebereitsverschiedentlichdaraufhingewiesen,daßesfürdieEinschätzungderpolitisch-operativenLageindenVerantwortungsbereichenalleroperativenDiensteinheitenunddamitauchallerKreisdienststellen.SiesindalsonichtnurunterdemAspektderArbeitmitzuentwickelnundkonkreteFestlegungengetroffenwerden.GrundsätzlichmußsichJederLeiterdarüberimklarensein,daßderAusgangspunktfüreinezielgerichtete,differenziertepolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungder.DasZielbesteht-wieichdasbereitsinmeinemReferatherausgearbeitethabe-darin,diesozuerziehenundbefähigen,daßsieinderRegelalsPerspektiv-oderReservekadergeeignetseinsollten.DeshalosindanhauptamtlicheauchsolcheAnforderungenzustellenwie:SiesollteninderRegelnichtzurdirektenBearbeitungfeindlich-negativerPersonen,undPersonenkreisesowiezurVorgangs-undpersonenbezogenenArbeitimundnachdemOperationsgebieteingesetztwerden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X