Zu einigen Grundfragen der politisch-operativen Tätigkeit der Linie ⅩⅣ des MfS und ihrer Zusammenarbeit mit der HA Ⅸ zur Sicherung des Strafverfahrens 1982, Seite 33

Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982, Seite 33 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 33); WS JMS ©001-314/82 Blatt 33 ~~bsTü j I 000033 j Den Angehörigen der Linie XXV obliegt es, diesein ihrer politisch-operativen Arbeit gegenüber allen Inhaftierten durchzusetzen. Erfahrungen beweisen, daß die konsequente Durchsetzung der in der Hausordnung fixierten Regelungen eine gute Grundlage dafür 1st, von den Inhaftierten ausgehende Störungen rechtzeitig zu unterbinden, zurückzuweisen und zu verhindern. Darüber hinaus sind von den Inhaftierten solche Verhaltensweisen und Handlungen zu fordern, die im Interesse der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersu-chungshaf tanstalt und zur Gewährlei stung eines reibungslosen Vollzugsablaufes notwendig sind. In Durchsetzung der in der Hausordnung enthaltenen Regelungen werden die Inhaftierten also nicht nur zur Einhaltung von Ordnung und Disziplin erzogen, sondern auoh günstige Voraussetzungen für den störungsfreien Ablauf des Strafverfahrens und zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug des MfS geschaffen. Praktische Erfahrungen bestätigen uns immer wieder, daß Jede sticht rechtzeitige und konsequent unterbundene Zuwiderhandlung Inhaftierter gegen die bestehenden Ordnungsund Verhaltensregeln Ausgangspunkt bzw. begünst igende Bedingungen für Provokationen sowie - gegen den reibungslosen Ablauf des Untersuohungshaft-vollzuges gerichteten Störungen, - die Inszenierung von Krawallen im Verwahrhaus, - Aufrufe zum gemeinsamen Hungerstreik oder - für die Verwirklichung von Selbsttötungsabsiohten bzw SelbstVerletzungen werden können;

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Dokumentation: Zu einigen Grundfragen der politisch-operativen Tätigkeit der Linie ⅩⅣ des MfS und ihrer Zusammenarbeit mit der HA Ⅸ zur Sicherung des Strafverfahrens, Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 1-52).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.