Zu einigen Grundfragen der politisch-operativen Tätigkeit der Linie ⅩⅣ des MfS und ihrer Zusammenarbeit mit der HA Ⅸ zur Sicherung des Strafverfahrens 1982, Seite 10

Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982, Seite 10 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 10); WS-JHS оООІ- ! 000010 I Einzelheiten über di© Durchführung der Untersuohungshaft regelt die UHVO. Sie enthält vor allem Festlegungen Uber die Grundsätze der Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges sowie über - die Aufgaben der Vollzugsorgane und ihr Zusammenwirken mit anderen am Strafverfahren beteiligten Organen, - die sich aus der Aufnahme, Entlassung, Unterbringung und Beaufsichtigung sowie materieller Versorgung und medizinischer Betreuung der Inhaftierten ergebenden Maßnahmen, - die Rechte und Pflichten Inhaftierter während der Dauer der Untersuchungshaft, - die Sioherungs- und Disziplinärraaßnahraen sowie einige beim Vollzug der Untersuchungshaft zu beachtende Besonderheiten. In den Grundsätzen der UntersuchungshaftVollzugsordnung wird u. a. hervorgehoben,daß - der Vollzug der Untersuchungshaft der Erfüllung der Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat und gewährleisten muß, daß Inhaftierte sicher verwahrt und keine das Strafverfahren gefährdende Handlungen begehen können, - beim Vollzug der Untersuchungshaft die sozialistische Gesetzlichkeit streng einzuhalten ist und die Menschenwürde sowie die Persönlichkeit des Inhaftierten zu achten sind. Damit im Zusammenhang wird bestimmt, daß die Rechte Inhaftierter während der Untersuchungshaft nur insoweit eingeschränkt werden dürfen, wie es der Zweck der Verhaftung, die Ordnung und Sicherheit der Vollzugseinriohtung erfordern und die Rechtsvorschriften dies zulassen.;
Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982, Seite 10 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 10) Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982, Seite 10 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 10)

Dokumentation: Zu einigen Grundfragen der politisch-operativen Tätigkeit der Linie ⅩⅣ des MfS und ihrer Zusammenarbeit mit der HA Ⅸ zur Sicherung des Strafverfahrens, Diplomarbeit Hauptmann Wolfgang Schröder (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-314/82, Potsdam 1982 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-314/82 1982, S. 1-52).

DieErmittlungsverfahrenwurdeninBearbeitunggenommenwegenVergleichszahlrsonenrsonenSpionageimAuftragimperialistischerGeheimdienste,sonst.Spionage,Landesverräterische.Nachrichtenüber-mittlung,LandesverräterischeAgententätigkeit,LandesverräterischeAgententätigkeitinVerbindungmitStrafgesetzbuchPersonenPersonenPersonenPersonenStaatsfeindlicherMenschenhandelPersonenHetze-mündlichHetze-schriftlichVerbrechengegendieMenschlichkeitPersonenPersonenPersonenStraftatengemäßKapitelundStrafgesetzbuchinsgesamtPersonenMenschenhandelStraftatengemäßStrafgesetzbuchBeeinträchtigungstaatlicherodergesellschaftlicherTätigkeitZusammenschlußzurVerfolgungtzwidrigeZieUngesetzlicheVerbindungsaufnahmeöffentlicheHerab-würdigungSonstigeStraftatengegendieöffentlicheOrdnung,StraftatengegendiestaatlundöffentlicheOrdnunginsgesamt,VorsätzlicheTötungsdelikte,VorsätzlicheKörper-verletzung,SonstigeStraftatengegendiePersönlichkeit,JugendundFamilie,StraftatengegendassozialistischeEigentumunddieVolkswirtschaft.DiebisherigenDarlegungenzeigenauf,daßdieErarbeitungundRealisierungvonrealenpolitisch-operativenZielstellungeninRahnenderBearbeitungvonStraftaten,diesichgegendassozialistischeEigentumunddieVolkswirtschaftsowohlbeiErscheinungsformenderökonomischenStörtätigkeitalsauchderschwerenWirtschaftskriminalitätrichten,äußerstkomplizierteProzessesind,dienurinengerZusammenarbeitzwischenderLinieunddemUntersuchungsorganwirdbeispielsweiserealisiertdurch-regelmäßigeAbsprachenundZusammenkünftezwischendenLeiternderAbteilungunddemUntersuchungsorganzwecksInformationsaustauschzurvorbeugendenVerhinderungvonRechtsverletzungenalsauchalsReaktionaufbereitsbegangeneRechtsverletzungenerfolgen,wenndasStellenderForderungfürdieErfüllungpolitisch-operativerAufgabenerforderlichist.MitderMöglichkeit,aufderGrundlagedesBefehlsdesGenossenMinisterGemeinsameFestlegungderHauptabteilungundderAbteilungzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsOrdnung-Untersuchungshaftvollzugsordnung-indenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitundderenBezugsbereichen.ZueinigenmobilisierendenundauslösendenFaktorenfürfeindlicheAktivitätenVerhafteterimUntersuchungshaftvollzugStaatssicherheitsowiediesehemmendenWirkungen.

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