Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft 1984, Seite 43

Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 43 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 43); WS DHS oOOl - 356/84 i . Ausf./Blatt 43 So wurde zun Beispiel ein Prüfungsverfahren gegen einen Inhaber einer Autowerkstatt wegen des Verdachts der Verletzung von Preisbestimmungen durchgeführt. Die Prüfung ergab, daß dieser Verdacht zu Recht bestand, von Maßnahmen der straf rechtlichen Verantwortlichkeit jedoch abgesehen werden Iconnto, da der Verdächtige ernsthafte Anstrengungen zur Wiedergutmachung der schädlichen Auswirkungen unternahm, indem er unter anderem den erzielten Mehrerlös in Höhe von 45.000,-- Mark dem geschädigten Betrieb zurückzahlte und dem Staatshaushalt freiwillig einen Betrag in 22 gleicher Höhe zuführte. 4.3. Einige Aspekte über politisch-operative Zielstellungen zur Unterstützung der "Wer ist wer?"-Arbeit sowie zur Stärkung der operativen Вазіз des MfS Die Erarbeitung politisch-operativ relevanter Informationen zur Unterstützung der "Wer ist wer?"-Arbeit und zur Stärkung der operativen Basis des MfS muß generell in jedem Strafverfahren Bestandteil der politisch-operativen Zielstellungen sein. Daboi geht es um di3 Erlangung solcher operativen Informationen, die über Ereignisse, Handlungen, Personen, Einrichtungen, Gegenstände und Zusammenhänge sowohl aus ökonomischen Bereichen, ober auch aus allen anderen Lebensbereichen der DDR und im Operationsgebiet Auskunft geben. Diese Informationen sollen die Herausarbeitung von Sicherhoitserferder-nissen, deren Realisierung sowie zur Realisierung darauf basierender politisch-operativer Maßnahmen ermöglichen. An die politisch-operativ relevanten Informationen werden hohe objektive Anforderungon gestellt, sie müssen der Wahrheit entsprechen, vollständig sein, aktuell sein, Neuigkeitswert besitzen und überprüfbar sein. 22 Einschätzung wesentlieher Aspekte der Entwicklung der Untersuchungsarbeit und Leitungstätigkeit im Bahre 1983 der HA IX/3, S. 17 und 13;
Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 43 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 43) Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 43 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 43)

Dokumentation: Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft, Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 1-53).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.

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