Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft 1984, Seite 27

Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 27 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 27); VVS OHS oOOl - 356/84 і . Ausf./Blatt 27 weiterer Gefährdungen beigetragen. Durch eine berufene Expertenkommission wurden schwerwiegende jahrelange Verstöße gegen das Giftgesetz und das Landoskulturgesetz aufgedeckt, die die Grundlage bildeten, die Minister für chemische Industrie, für bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie, für Gesundheitswesen und den Vorsitzenden des Rates des Bezirkes Halle zu beauftragen, dem Präsidium des Ministerrate3 einen Bericht über die Havarieursachen und die erforderlichen Maßnahmen zur Herstellung der Gesetzlichkeit vorzulegon. In einem anderen Fall wurden fe3tgestellte verbrechensbegünstigende Umstände, die in einem Ermittlungsverfahren gegen zwei ehemalige leitende Kader eines Betriebes aufgedeckt wurden, der Leitung unseres Ministeriums zur Kenntnis gebracht und bildeten somit die Grundlage für einen Beschluß des Vorsitzenden des Ministerrates über "Maßnahmen zur Einhaltung von Gesetzlichkeit, Disziplin und Ordnung und zur Verhinderung von Straftaten bei Anlagenimporten aus dem NSW". 8 . durch die Nutzung strafprozessual gegebener Möglichkeiten der Einbeziehung gesellschaftlicher Kräfte in das Strafverfahren sowie anderer Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Wenn auch insbesondere bei Untersuchungsverfahren auf dem Gebiet der Wirtschaftsstraftaten sehr häufig Probleme hin- * sichtlich der Geheimhaltung spezifischer angewandter Mittel und Methoden sowie der den strafbaren Handlungen zugrunde liegenden wirtschaftlichen und handelspolitischen Prozesse auftreten, die die Einbeziehung gesellschaftlicher Kräfte beschränken und Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit unter Umständen ganz oussch?ießen, so erfordert dos umsomehr ent- I sprechend den Orientierungen des Genossen Minister, jedes Diskussionsbeitrag der НА IX anläßlich der Dionstkonferenz am 4./5. 10. 1983 unter Leitung des Genossen Generalleutnant Mittig, S. 13 und 14 Analyse der Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit sowie ihrer Führunq im Dahre 1901 der HA IX/3, S. 13 und Leitung . IKöre В Stef;
Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 27 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 27) Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 27 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 27)

Dokumentation: Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft, Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 1-53).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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