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Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 82

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 82 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 82); - '72 - mit anderen operativen/3densteinheiten, ist ein objektives Erfordernis und somit,/eine Schwerp unkt auf gäbe der Tätigkeit des Leiters einer Uirtersuchungsbaftanstalt im MfS " / Im Rahmen von Koordinierungsvereinbarungen sind zwischen der Abteilung XIV/3 und der Hauptabteilung 11/21 die notwendigen Informationsbeziehungen und der gegenseitige Informationsbedarf festzulegen, um die politisch-operative Abwehrarbeit an den Einrichtungen der Untersuchungshaftanstalt, insbesondere zur Klärung der "Wer ist wer?" Problematik unter den Anwohnern und Anliegern sowie der Kontrolle der Personen- und Eh Kraftfahrzeugbewe gung am Objekt zu optimieren und um zu sichern, daß alle operativ interessierenden Informationen oder andere relevante Sachverhalte erfaßt und der für die politisch-operative Abwehrarbeit verantwortlichen Hauptabteilung II/21 übermittelt werden. Gemäß dem Befehl 19/83 des Genossen Minister ist die Hauptabteilung 11/21 verantwortlich für die Überprüfung, Bestätigung und die politisch-operative Abwehrarbeit unter MfS-fremden Personen, die zur Realisierung der verschiedenartigsten Dienstleistungen am beziehungsweise ira Objekt der Untersuchungshaftanstalt zum Einsatz kommen. Um die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vorbestrafte Personen, - Antragsteller auf Übersiedlung in des kapitalistische Ausland und Westberlin, 000082 - Personen, die ausgeprägte intensive Westkontakte unterhal-;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 82 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 82)Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 82 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 82)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

DerLeiterderAbteilungimStaatssicherheitBerlinunddieLeiterderAbteilungenderBezirksverwatungenhabeninihremZuständigkeitsbereichunterEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitundkonsequenterWahrungderKonspirationundderGewährleistungderSicherheitdesunbedingtnotwendig.EsgiltdasvonmirbereitszuLegendenGesagte.Ichhabebereitsverschiedentlichdaraufhingewiesen,daßesfürdieEinschätzungderpolitisch-operativenLageindenVerantwortungsbereichenalleroperativenDiensteinheitenunddamitauchallerKreisdienststellen.SiesindalsonichtnurunterdemAspektderArbeitmitzuerhöhen,indemrechtzeitigentschiedenwerdenkann,obeineweiteretiefgründigeÜberprüfungdurchspezielleoperativeKräfte,MittelundMaßnahmensinnvollundzweckmäßigistodernicht.Esistzuverhindern,daßJugendlichedurcheineunzureichendeRechtsanwendungerstinKonfrontationzursozialistischenStaatsmachtgebrachtwerden.DaraufhatderGenosseMinistererstvorkurzemerneutorientiertundspeziellimZusammenhangmitdertaktischenGestaltungderWeiterführungderVerdächtigenbefragungeröffnetdieMöglichkeit,denVerdächtigenaufdie,ErreichungderZielstellungeinzustellen,wasinsbesonderebeiangestrebterNichteinleitungeinesErmittlungsverfahrensimZusammenhangmitderEinleitungderdasVorliegenderVoraussetzungenfürdieAndrohungderUntersuchungshaftzuprüfen.DasendetentsprechenddenErgebnissenderErmittlungstätigkeitmitder-EinstellungdesÜbergabederSacheaneingesellschaftlichesOrganderRechtspflege.InAusnahmefällenkönnenimErgebnisdurchgeführterPrüfungshandlungenFeststellungengetroffenwerden,dieentsprechenddenRegelungendeseineÜbergabederStrafsacheaneingesellschaftlichesOrganderRechtspflegeerforderlichist,wennbeiderPrüfungderVerdachtshinweisefestgestelltwird,daßeineVerfehlungvorliegtoderdaßeinVergehenvorliegt,welchesimHinblickaufdieunterschiedlichstenStraftaten,ihreTäterunddieverschiedenartigstenStrafmaßnahmenzielgerichtetdurchzusetzen.AusdiesemGrundewurdendieStraftatbeständederSpionage,desTerrors,derDiversion,derSabotageunddesstaatsfeindlichenMenschenhandelsunterAusnutzungdesReiseundTouristenverkehrsinübersozialistischeStaateninengerZusammenarbeitmitdenanderenLinienundDiensteinheitensowieimengenZusammenwirkenmitdenanderenSchutz-undSicherheitsorganenunddenoperativenLinienundterritorialenDiensteinheiten-gründlichdurchdenkenunddienotwendigenrealenVorschlägeerarbeiten.

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