Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 57

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 57 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 57);  Bei operativer Notwendigkeit Ujärmen Kontrollen mit dem N®-tl-lüu'elrgign t -to. Handmetallsuchgerät durchf ührßwwatois. Bei Erfordernis, zum BeispielVorliegen von Hinweisen auf ein beabsichtigtes gewaltäti$ges, provokatives Auftreten dieser Personen während der Durchführung der politisch-operativen Maßnahmen ffl'l J" äliderers , we-pe-en Angehörige des m-ili tö-Pioeh-roperativen Sicherungs- und Kontrolldienstes in die Nähe der Räume in Einsatzbereitschaft gob rocht-. £-\ ‘ siehe , Durch, das nicht Vorhandensein effektiver sicheptrfigstechnischer lAnlagenV diese werden im Abschnitt 4.2. dangstellt, wird die Sicherheit und Ordnung' in diesem Bereiche der Untersuchungs-haftanstalJSgeTährdet und begünstigrae Bedingungen für feindlich-negative Handlungen e.athaflaß Es darf. grundsätzlich nich-t davon gtfngen wetden, daß ocz auf Grund der Tatsache, dß& diesbezüglich in der Untersuchungshaftanstalt inxd±eser Richtung "noch nichts passiert” ist, dem Prinzip der Vorbeugung n-ioht -genügend Beachtung bei-graessen wird* *- *■ Durch Veränderungen der icherungstechnischen Anlagen im Sinne einer effekti\Fr'KombinatiorK sind die-'Voraussetzungen zu schaffen, ume-ihe hohe Sicherheit\ifr"öebäude für opera-tiyä Maßnahmen beständig zu gewährleisten. 6. Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewalt- 0 en Sj{ f}c f [ Die Anf orderwvgen en di-o Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug des MfS und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung losgelöst zu realisierende Z-ieistellung.;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 57 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 57) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 57 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 57)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit Auszüge aus meinen Referaten sowie andere Materialien zugegangen, in denen ich eine umfassende Einschätzung der Lage vorgenommen und bedeutende Orientierungen für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.

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